Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Norbert Lammert über demokratische Entscheidungen
Campus Göttingen Norbert Lammert über demokratische Entscheidungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:44 23.04.2018
Stiftungsdinner der Universität Göttingen Quelle: Peter Heller
Anzeige
Göttingen

Die beim diesjährigen sechsten Stiftungsdinner eingenommenen Spenden sollen dem Museum zugutekommen. „Wir wollen die Universität durch das Forum Wissen öffnen“, sagte Ulrike Beisiegel, Präsidentin der Universität Göttingen, über das Großprojekt. „Toll, dass Sie alle hier sind, um das zu unterstützen.“ Das Stiftungsdinner sei mit dem Ziel ins Leben gerufen worden, die Verbundenheit von Alumni und Freunden mit der Uni zu fördern und das Grundstockvermögen der Stiftung öffentlichen Rechts zu mehren, in deren Trägerschaft die Uni Göttingen 2003 überführt wurde, teilte Romas Bielke, Pressesprecher der Uni Göttingen mit. Jede am Stiftungsdinner teilnehmende Person musste zuvor 1000 Euro spenden. Für das Essen fallen außerdem weitere 100 Euro an.

Prominente Festredner bei Stiftungsdinnern in Göttingen

Dafür gibt es alle zwei Jahre beim Stiftungsdinner einen prominenten Festredner: Norbert Lammert reihte sich hinter Frank Walter Steinmeier (2008), Ursula von der Leyen (2010), Joschka Fischer (2012), Thomas Südhof (2014) und Andreas Voßkuhle (2016) ein.

100 Gäste waren gekommen, um dem ehemaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) zuzuhören und für „Das Academische Museum“ im geplanten Forum Wissen zu spenden.

Ohne die AfD nur einmal explizit zu erwähnen war diese in Lammerts Rede präsent. Während Thomas Oppermann (SPD), Vize-Bundestagspräsident und einer der Initiatoren des Stiftungsdinners, zuvor erzählt hatte, dass sich die Arbeit im Bundestag durch den Einzug der AfD verändert habe, behandelte Lammert das Thema subtiler und ging auf das Wesen demokratischer Entscheidungen ein.

Kritik an der Großen Koalition

Dafür dass Lammert anfangs meinte, er habe bis zum Nachmittag desselben Tages nicht gewusst, worüber er reden solle, klang das ziemlich durchdacht. Sein Vortrag begann mit einem Lob dafür, dass es seit ein paar Wochen eine gewählte Regierung gebe und einer anschließenden Kritik an der Großen Koalition. Diese sei gegen die erklärten Absichten der Beteiligten entstanden. Außerdem finde er sie „auch deswegen nicht so gut, weil die veränderte Zusammenarbeit nicht nur, aber auch eine Folge vorhergehender Großer Koalitionen ist“, so Lammert. Mit der veränderten Zusammenarbeit spielte er auf Oppermanns vorherigen Hinweis auf die AfD hin.

Lammert: Erörterungen über die Frage, wer das Volk vertritt

Es folgten Erörterungen über die Frage, wer das Volk vertritt – „eine Frage, die weder einfach noch neu ist“, wie Lammert findet. Bei der Frage nach dem Ansehen und der Stabilität der Demokratie gebe es eine große Diskrepanz: zwischen dem „Siegeszug der Demokratie“ – „beinahe jeder Wert legt darauf, für demokratisch gehalten zu werden“, so Lammert – und dem Zweifel an der Tragfähigkeit der Demokratie. „Die ist am stärksten da, wo die Demokratie am stabilsten ist“, meint der ehemalige Bundestagspräsident.

„Der Volkswille existiert nur im Plural“

Anschließend deklarierte Lammert, dass es keinen einheitlichen Volkswillen gibt. „Der Volkswille existiert nur im Plural“, sagt er. Seine Beispiele: Es gebe keine einheitlichen Volkswillen, beim Bestehen von Steuern. Es gebe keinen einheitlichen Volkswillen darüber – und hier kam wieder unterschwellig die AfD ins Spiel – ob ein Land Flüchtlinge aufnehmen soll. Genauso wenig gebe es einen einheitlichen Volkswillen darüber, ob ein Land eine eigene Währung zugunsten einer europäischen aufgeben soll. „Wer den Volkswillen gegen parlamentarische Mehrheitsentscheidungen ausspielt, hat weder das Volk noch die Demokratie verstanden“, lautet sein Fazit hierzu.

En Plädoyer Lammerts für parlamentarische Mehrheitsentscheidungen

Ein weiteres Missverständnis sei es, zu denken, dass demokratische Verfahren der Vermeidung von Streit dienten. Genauso wie die Vorstellung, dass demokratisch zustande gekommene Entscheidungen richtige Entscheidungen seien. Trotzdem plädiert Lammert für parlamentarische Mehrheitsentscheidungen und gegen Volksentscheidungen wie die beim Brexit – diesen „Volkswillen“ müsste jetzt ein Parlament umsetzen, in dem es nie eine Mehrheit dafür gegeben habe.

„Sein Fazit war ein Zitat von George Bernhard Shaw, der für jede komplizierte Frage eine einfache Antwort sah. Der Clou des Zitats - es endet mit den Worten: „Und die ist regelmäßig falsch.“ Vielleicht auch dies eine Antwort auf den Umgang mit der AfD.

Von Hannah Scheiwe

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein „Markt der Informationen“ wird am Donnerstag, 26. April, am Nordcampus, im Foyer der Fakultät für Physik, Friedrich-Hund-Platz 1, ab 11 Uhr veranstaltet. Es geht dabei darum, den Studierenden zu zeigen, wie sie sich an der Uni engagieren oder qualifizieren können.

20.04.2018
Göttingen Healthy-Campus-Festival Göttingen - Gesund durch die Prüfungsphase

Beim Healthy-Campus-Festival der Georg-August-Universität Göttingen können Studenten am Dienstag, 24. April, lernen, wie sie möglichst gesund durchs Studium kommen. Am Platz der Göttinger Sieben können Besucher das Beratungs- und Unterstützungsangebot der Uni kennenlernen.

22.04.2018

Göttinger Studierende haben am Königsgrab von Seddin in der mecklenburgischen Prignitz bei Ausgrabungen aufgezeigt, dass die zu der bronzezeitlichen Kulturlandschaft gehörende Siedlung größer war als bisher vermutet. Das teilt das Seminar für Ur- und Frühgeschichte der Universität Göttingen mit.

19.04.2018
Anzeige