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Hürden gegen Rechtsrock sind sehr schwierig

Rechtsexperte Hürden gegen Rechtsrock sind sehr schwierig

Behörden haben aus Sicht eines Rechtsexperten nur sehr begrenzte Möglichkeiten, die Auflagen gegen ein als Versammlung angemeldetes Rechtsrockkonzert zu verschärfen. „Das Versammlungsrecht ist im Grundgesetz besonders geschützt“, sagte Alexander Thiele von der Uni Göttingen der dpa in Erfurt.

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Rechtsrock-Festival Anfang Juli in Thüringen

Quelle: dpa (Symbolbild)

Allerdings gebe es die Möglichkeit, Auflagen zu erteilen. „Beim G20-Zug, also im öffentlichen Raum, kann zum Beispiel die Route vorgegeben werden.“ Bei Veranstaltungen auf privatem Grund sei das wesentlich schwieriger.

Für kommenden Samstag ist auf einem Privatgrundstück in Themar ein Rockkonzert angemeldet, zu dem einige Tausend Rechtsextreme erwartet werden. Das Landratsamt Hildburghausen hatte das Konzert jedoch nicht als Versammlung gewertet. Dagegen hatte der Veranstalter erfolgreich beim Verwaltungsgericht geklagt. Gegen diese Entscheidung ist derzeit eine Beschwerde des Landratsamtes beim Oberverwaltungsgericht Weimar anhängig.

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