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Göttingen Hausverbot gegen früheren Korrekturassistenten bestätigt
Campus Göttingen Hausverbot gegen früheren Korrekturassistenten bestätigt
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18:33 29.06.2018
Das Verwaltungsgericht hat das Hausverbot bestätigt. Quelle: dpa
Göttingen

Der einstige Mitarbeiter hatte das Gericht angerufen, nachdem die Hochschule gegen ihn ein unbefristetes Hausverbot verhängt hatte. Nach Ansicht des Gerichts ist das Hausverbot rechtmäßig. Der Kläger sei wiederholt aggressiv aufgetreten, habe Hochschulbedienstete beleidigt und an einer ungestörten Ausübung ihrer dienstlichen Tätigkeit gehindert. Die Universität habe zum Schutz der eigenen Beschäftigten gegen ihn einschreiten müssen (Aktenzeichen 4 A 326/17).

Der Kläger war im Sommer 2014 als Korrekturassistent im juristischen Examensklausurenkurs tätig gewesen. Dem Urteil zufolge kam es dabei zu Meinungsverschiedenheiten mit den Koordinatoren des Kurses, die dazu führten, dass er nicht mehr als Korrekturassistent eingesetzt werden sollte. Zwei Jahre später soll er damit begonnen haben, die aktuelle Koordinatorin des Kurses, die mit der damaligen Entscheidung nichts zu tun hatte, unter Druck zu setzen. Er beschuldigte sie in Emails und anderen Schreiben, Unterlagen gefälscht zu haben und sich an einer Verbrecherbande zu beteiligen. Außerdem soll er trotz Zutrittsverbots versucht haben, sie an ihrem Arbeitsplatz aufzusuchen. Nach Angaben der Universität gelang es dem dortigen Lehrstuhlinhaber erst nach einem einstündigen Gespräch, den Kläger zum Verlassen des Geländes zu überreden.

Der Kläger machte geltend, dass es ihm darum gegangen sei, Zugang zu Akten und Informationen über seine Person und seine Arbeit zu bekommen. Aufgrund diverser Verfälschungen der Akten sei die Prüfung der Originale unerlässlich. Die „angeblichen Verhaltensweisen eines Irren“ würden ihn nicht betreffen. Soweit diese Konstruktionen irgendeine Grundlage hätten, müsse es sich um eine andere Person gehandelt haben. Es gebe eine sich absprechende Bande, die ihn systematisch verleumde und in seiner Existenz vernichten wolle.

Das Gericht sah indes keinen Anlass, an der Richtigkeit der Darstellung der Universität zu zweifeln. Aus den zahlreichen Schreiben des Klägers lasse sich entnehmen, dass er die Entscheidung, nicht mehr als Korrekturassistent eingesetzt zu werden, nicht habe akzeptieren können. Seine Schreiben ließen eine sich stetig steigernde Aggressivität erkennen, die sich nicht nur in beleidigenden Unterstellungen erschöpfe, sondern auch immer wieder die Androhung von „Widerstandshandlungen“ und „Notwehrmaßnahmen“ beinhalte. Er habe zudem nicht nur Universitätsbedienstete, sondern auch den bearbeitenden Richter beleidigt und sogar persönlich bedroht.

Dem Urteil zufolge war der Kläger auch in der mündlichen Verhandlung „aufbrausend bis unkalkulierbar“ aufgetreten. Offenbar sei er nicht in der Lage, sein Verhalten zu reflektieren. Er habe auch erklärt, dass es gar nicht seine Absicht sei, friedlich aufzutreten, und er keine Ruhe geben werde, bis die über ihn geführten „Geheimakten“ offengelegt würden. Da ihm jegliches Unrechtsbewusstsein fehle und jederzeit mit ähnlichen Verhaltensweisen gerechnet werden müsse, dürfe ihm die Universität den Zutritt verweigern. Der Kläger habe zudem trotz unzähliger Schriftsätze keinen einzigen abzuwägenden Grund benannt, der ein Interesse an der Nutzung der universitären Einrichtungen begründen könnte.

Von Heidi Niemann

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