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Stupa wählt den AStA

Uni Göttingen Stupa wählt den AStA

An der Universität Göttingen konstituiert sich am Montag das Studierendenparlament und wählt den Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA).

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Quelle: Pförtner

Göttingen. Die Uni-Wahl im Januar endete mit einem Paukenschlag: Für die amtierende AStA-Koalition aus ADF (Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaften) und RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten) reichte es nach dem Urnengang nicht mehr für die Mehrheit im Parlament. In den Startlöchern steht jetzt eine Koalition aus dem linken Spektrum, bestehend aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Jusos, Basisgruppen-Liste, Schwarz Rot Kollabs (SRK) und der PARTEI, die über eine Ein-Stimmen-Mehrheit verfügen. Es wäre der erste linke AStA an der Universität Göttingen seit dem Jahr 2012.

Die konstituierenden Sitzungen des Studierendenparlamentes können traditionell sehr lange dauern. Im vergangenen Jahr wurden zwei Marathonsitzungen mit insgesamt über 20 Stunden benötigt, bis der Vorsitz und alle Referate des AStA besetzt waren. Auch dieses Jahr stellen sich die Parlamentarier auf eine lange Sitzung ein: Beutelweise Lebensmittel liegen bereit, eine Gruppe hat gar eine eigene Kaffeemaschine mitgebracht – bei dieser knappen Mehrheit kann es sich keine Gruppe leisten, nicht vollzählig anwesend zu sein.

+++ 16:20 Uhr +++

Das Präsidium des Studierendenparlamentes ist gewählt. Präsidentin ist künftig Maj-Britt Sundqvist von der GHG. Als erster Stellvertreter wurde Lars Brinkschmidt von den Jusos gewählt, zweite Stellvertreterin ist Isabell Stein, ebenfalls von der GHG. Alle wurden mit der Koalitionsmehrheit von 31 Stimmen gewählt. Damit steht die neue Koalition bisher. Im vergangenen Jahr fiel die Koalition bereits bei der Präsidiumswahl in Teilen auseinander. Es folgte später eine eher unstete Amtszeit des AStA, die vor allem durch mehrere Streitfälle sowie Rücktrittsforderungen und -androhungen geprägt wurde.

+++ 17.40 Uhr +++

Bericht des AStA: Der letzte Arbeitsnachweis des AStA gerät verhältnismäßig kurz. Einzig Sozialreferent Enrico Zienke berichtet umfangreich von seiner Arbeit - und erhält lauten Applaus. Zienke war während der Amtsperiode von der ADF zu den Jusos gewechselt, hatte sein Amt allerdings behalten. Die Aussprache zum Bericht des AStA nutzen einige, um den scheidenen AStA zu kritisieren, unter anderem wird dem AStA vorgeworfen mit seiner Arbeit den Mehrheitsverlust der Koalition verschuldet und keine inhaltliche Arbeit geleistet zu haben. Die Mitglieder des AStA sehen das naturgemäß anders: "Es war eine harmonische Amtszeit", meint Außenreferent Gereon Stieler. Auch der Vorsitzende Daniel Pichl sei "sehr stolz" auf das vergangene Jahr. Die im vergangenen Jahr bekanntgewordene Rücktrittsdrohung bezeichnet er als "Gerüchte".

+++ 18.35 Uhr +++

Sitzung unterbrochen! Jetzt ist es doch noch passiert: Der zunächst sehr disziplinierten linken Koalition ist ein möglicherweise folgenschwerer Fehler unterlaufen. Bei der Abstimmung über die Einrichtung eines AStA-Referates zu Gender und Diversity. Statt wie gefordert mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" auf einem Zettel abzustimmen, hat eine Parlamentarierin mit "Yo, richtet mal ein Genderreferat ein" abgestimmt - laut Präsidium sei der Wählerwille damit dennoch klar erkennbar. Die Opposition sieht das anders, jetzt muss die Rechtsabteilung der Universität entscheiden. Unter Umständen ist jedoch die gesamte Abstimmung ungültig, denn anschließend wurde noch bekannt, dass ein Parlamentarier bei der Abstimmung gar nicht im Raum war und jemand anders mit seiner Stimmkarte abgestimmt hat. Die Opposition forderte daraufhin eine Vertagung der Sitzung, wegen "Unfähigkeit des Präsidiums".

+++ 19 Uhr +++

Sitzung wird fortgesetzt. Die Abstimmung über die Einrichtung eines Gender-Referates wurde wiederholt und mit 31 Ja-Stimmen angenommen. In der Debatte zuvor wurde aus den Reihen der Opposition Kritik laut: Sie implizierten das Referat würde unnötige Kosten verursachen, stattdessen könnte man die Semesterbeiträge senken, sollte im Haushalt noch Geld übrig bleiben. Für Silke Hansmann von den Jusos, die den Antrag eingebracht hat, steht die Notwendigkeit eines Gender-Referates hingegen fest. "Der neue AStA wird ein politischer sein."

+++ 20.20 Uhr +++

Die Einrichtung der Referate schreitet langsam aber sicher voran. Bisher wurde neben dem Gender-Referat ein Referat für Kultur, eines für Ökologie und eines für politische Bildung eingerichtet. Begleitet jeweils von Debatten, in denen die Opposition der künftigen Koalition entweder Inkompetenz oder die Nutzlosigkeit der Referate unterstellte. Als Wortführer der Opposition kristallisieren sich die Mitglieder des abgewählten AStA, sowie ein Parlamentarier, der bereits seit über zehn Jahren an der Universität ist, heraus. Aufgrund von Doppelungen der Diskussionsbeiträge und teilweise absurden Fragestellungen entsteht der Eindruck, dass die Debatte eher der Verlängerung der Sitzung dienen soll - allerdings mit wenig Erfolg: Durch Geschäftsordnungsanträge ist die Koalition in der Lage das Ende der Debatten zu erzwingen.

+++ 21.15 Uhr +++

Auch die letzten beiden Referate, das Referat für Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit sowie das Referat für Antirassiusmus, wurden mehrheitlich angenommen. Damit verfügt der AStA neben den fünf Pflichtreferaten (Vorsitz, Außen, Finanzen, Soziales und Hochschulpolitik) über insgesamt elf Referate. Der Vorgänger-AStA hatte auf die Einrichtung zusätzlicher Referate verzichtet. Besonders die Einrichtung des Antirassismus-Referates sorgte noch einmal für Diskussionen, da ADF und RCDS sich vehement gegen das Referat stemmten. Aus rein formalen Gründen, wie Niklas Pfeiffer (ADF) und Henrik Wärner (RCDS) betonten. Der Titel des Antrags würde nicht zu dem Antragstext passen. "Sie sind gegen die inhaltlichen Referate, weil sie gegen alles Inhaltliche sind", meint Jonas Neef von der GHG. "Das ist ein letzter verzweifelter Versuch."

+++ 22.45 +++ Vivien Bohm (GHG) als AStA-Vorsitzende gewählt! Mit 31 Stimmen hat die Politikstudentin die erforderliche Mehrheit errungen und wird in der künftigen Legislatur den Vorsitz inne haben. In der vorhergehenden Kandidatinnenbefragung wurde Bohm aus Reihen der Opposition harsch angegangen. Vor allem der ehemalige AStA-Vorsitzende Daniel Pichl brachte Bohm mit Detailfragen zu Satzungen und Gesetzen zum Teil in Bedrängnis. Bohm nahm die Attacken mit Ruhe zur Kenntnis und konterte mit Humor und einer politischeren Haltung als ihr Vorgänger. Die Befragung wurde nach knapp einer Stunde durch einen Geschäftsordnungsantrag der Koalition beendet.

Die laufende Berichterstattung wird an dieser Stelle unterbrochen. Eine Zusammenfassung der Sitzung und die Ergebnisse zu den Wahlen der AStA-Referenten werden morgen auf  www.goettinger-tageblatt.de veröffentlicht.

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