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00:22 08.04.2019
Gegen die Schließung der kleinen Sporthalle: 200 Bürger, darunter viele Kinder und Jugendliche, haben am Donnerstagabend vor dem Adelebser Rathaus demonstriert. Quelle: Caspar
Adelebsen

An die 200 Bürger, darunter viele Kinder und Jugendliche, demonstrierten am Donnerstagabend vor dem Adelebser Rathaus gegen die geplante Kündigung des Mietvertrags im Zuge der Haushaltskonsolidierung. Einen Protestbrief, den mehr als 1300 Bürger innerhalb einer Woche unterzeichnet hatten, überreichte Frauke Schaper, Vorstand des TSV Adelebsen, zu Beginn der Sitzung Bürgermeister Holger Frase (SPD). Der TSV, mit 600 Mitgliedern der größte Verein der Gemeinde, wäre von der Kündigung am stärksten betroffen.

Landkreis verweigerte Zustimmung zum Haushalt 2019

„Der Landkreis verweigerte uns im Februar die Genehmigung unseres Haushalts für das Jahr 2019, den der Rat Anfang Dezember beschlossen hat“, berichtete der Bürgermeister während der Sitzung. Das Zahlenwerk weise ein Defizit von 805.000 Euro auf. Die geplante Kündigung der Halle sei eine von mehreren Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung.

Angesichts der Proteste, so Frase, habe die Verwaltung jedoch noch einmal mit dem Landkreis gesprochen. Der Kreis sei bereit, die Jahresmiete von derzeit 16.300 Euro zu halbieren. „Die andere Hälfte müssen künftig die Nutzer aufbringen“, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael von Minden klar. Darüber werde nun zu sprechen sein. Die zahlreichen Sportler, die der Sitzung im brechend vollen Ratssaal folgten, zeigten sich trotz der zu erwartenden Gebührenerhöhungen erleichtert.

Neuer Haushalt weist Defizit von 380.400 Euro aus

Im Verlauf des Abends beschloss der Rat eine überarbeitete Haushaltssatzung und ein neues Investitionsprogramm. In wochenlangen Verhandlungen, so von Minden, hätten sich die Ratsparteien mit Unterstützung der Verwaltung auf ein Zahlenwerk geeinigt, dass den Fehlbetrag auf 380.400 Euro drücke. Die in diesem Jahr geplanten Investitionen seien von anderthalb Millionen Euro auf eine Million Euro verringert worden, ergänzte der Bürgermeister. Geplante Vorhaben, insbesondere im Bereich der Schule, seien nicht aufgegeben, sondern auf mehrere Jahre gestreckt worden, betonte Ilona Springer, die Vorsitzende der Fraktion FDP / FWG Pro Barterode.

Grundsanierung der Kindertagesstätte Lödingsen

Der Rat beschloss unter anderem, mit der Entscheidung über einen geplanten Krippenbau zu warten, bis verlässliche Zahlen über den künftigen Bedarf vorliegen. In der Kindertagesstätte in Lödingsen, wo eine Grundsanierung ansteht, wird in diesem Jahr nur das Nötigste gemacht. Der feuchte Schlafraum erhalte einen Lufttrockner und der kalte Krippenraum einen zusätzlichen Heizkörper, führte der Bürgermeister aus. Die falsch verbauten Fliesen im Bad würden rutschfest gemacht.

Die Haushaltsprobleme des Fleckens seien nicht vom Tisch, stellte Cord Friedrich Buhre (CDU) klar. Durch das Strecken der Investitionen stünden in den kommenden Jahren weniger Gelder für mögliche Ausgaben etwa im Bereich der Feuerwehr oder der Dorfgemeinschaftshäuser zur Verfügung.

Mahnende Worte von Kämmerer Gerold Wucherpfennig

Der Rat dürfe sich nun nicht „auf seinen Lorbeeren ausruhen“, mahnte Kämmerer Gerold Wucherpfennig. Neue finanzielle Risiken für die Kommunen zeichneten sich ab. So werde in der Landeshauptstadt über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Eventuell werde der Straßenausbau künftig durch eine Anhebung der Grundsteuer finanziert.

Diskussion über Straßenausbaubeiträge

Die CDU hatte im Rat die Einführung sogenannter wiederkehrender Beiträge anstelle der einmaligen Straßenausbaubeiträge angeregt. Der Rat vertagte mit Blick auf Hannover einen Beschluss darüber.

Von Michael Caspar

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