Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Adelebsen Windkraft-Planung in Adelebsen muss von vorn beginnen
Die Region Adelebsen Windkraft-Planung in Adelebsen muss von vorn beginnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:20 28.06.2018
Quelle: Steffen Rasche
Adelebsen/Barterode

Grund ist eine veränderte Rechtssprechung, die dem bisherigen Flächennutzungsplan in Sachen Windkraft widerspricht. Der Plan ist notwendig, weil andernfalls die Gemeinde an jedem nach niedersächsischem Recht zulässigen Standort Windrad-Investoren eine Baugenehmigung erteilen müsste. Das würde unter anderem bedeuten, dass Windkraftanlagen einen Mindestabstand von nur 400 Metern zu Wohnbebauungen einhalten müssten. Mit dem aktuellen Flächennutzungsplan der Gemeinde sollte ein Abstand von 1200 Metern erreicht werden.

Der Gemeinderat hatte im September 2016 die notwendigen Entscheidungen beschlossen. Im nun folgenden Genehmigungsverfahren hat die Verwaltung jedoch festgestellt, dass sich die Rechtsprechung seit Beginn des Verfahrens rasant weiterentwickelt hat, erklärt Adelebsens Bürgermeister Holger Frase (SPD).

Harte und weiche Tabuzonen

Daher habe sich ein formaler Fehler ergeben, der im Rahmen des bisherigen Flächennutzungsplan nicht repariert werden kann: Zu Beginn des Verfahrens waren Überschwemmungsgebiet, geplante aber noch nicht realisierte Bebauung und ausgewiesene Landschaftsschutzgebiete noch sogenannte harte Tabuzonen. Die Rechtsprechung hat jedoch mittlerweile mehrfach entschieden, dass in diesen Gebiete dennoch grundsätzlich gebaut werden dürfte. Es sind damit sogenannte weiche Tabuzonen, deren Ausschlusswirkung separat begründet werden muss. Daher muss der Rat nun eine Entscheidung darüber treffen, ob in diesen Zonen gebaut werden darf oder nicht. Frase: „Diese Abwägung kann nicht nachgeholt werden, weshalb die ausgewiesenen Flächen formal unrichtig zustande gekommen sind. In der Wiederholung des Abwägungsprozesses werden die Flächen unverändert bleiben, nun jedoch als weiche und nicht mehr als harte Tabuzonen ausgewiesen.“

Zur Planungsgrundlage für den alten Flächennutzungsplan gehört jedoch auch ein Gutachten über die Rotmilane. Derartige Gutachten können nur für die Dauer von fünf Jahren herangezogen werden. Daher, so Frase, müsse nun ein völlig neues Gutachten erstellt werden. „Glücklicherweise“, so der Bürgermeister, „hat der Landkreis Göttingen bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben, damit sein regionales Raumordnungsprogramm (RROP) des fusionierten Landkreises erstellt werden kann. Diese Gutachten wird der Landkreis der Gemeinde zur Verfügung stellen.“ Auf dieser Grundlage soll dann das weitere Verfahren betrieben und die erforderliche Abwägung über die Tabuzonen durch den Gemeinderat nachgeholt werden.

„Fehler seit Jahren bekannt“

Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) pro Barterode kritisiert, die Fehler im Flächennutzungsplan seien „seit Jahren bekannt“. Hinweise eines Fachanwalts sowohl auf die Rechtslage als auch auf die Rechtsprechung im Planungsverfahren seien ignoriert worden. Ilona Springer von der FWG: „Rund 1300 Eingaben in der Auslegung des Entwurfs zeugen vom Unmut der Bürger über eine unzulängliche Planung.“ Nun müsse „in einem transparenten Prozess unter Berücksichtigung aller Aspekte ein rechtssicher Entwurf erarbeitet und die Öffentlichkeit anschließend erneut umfassend beteiligt werden“.

Von Matthias Heinzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Adelebsen Rat des Fleckens Adelebsen - Johanniter sollen Kita bauen

Die Johanniter sollen in Adelebsen eine Einrichtung mit zwei Krippen- und einer Kindergarten-Gruppe eröffnen. Das hat der Rat des Fleckens Adelebsen am Donnerstag mehrheitlich beschlossen.

22.06.2018
Adelebsen Beschluss in Ratssitzung - Adelebsen senkt Wassergebühren

Die Senkung für Frischwassergebühren hat die Gemeinde Adelebsen während der Ratssitzung am 31. Mai beschlossen. Änderungen gab es auch beim Flächennutzungsplan, der nun unter anderem einen Tierfriedhof in Erbsen zulässt.

13.06.2018
Adelebsen Feierstunde und Schwimmturnier - 50 Jahre Schwimmhalle Adelebsen

Anlässlich des 50-jährigen-Bestehen der Schwimmhalle Adelebsen gibt es am Sonnabend, 9. Juni, eine Festveranstaltung. Organisiert wird diese gemeinsam vom Landkreis Göttingen und der DLRG Ortsgruppe Adelebsen-Dransfeld.

07.06.2018