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Bovenden Rat Bovenden möchte Mindestgröße für Fraktionen beibehalten
Die Region Bovenden Rat Bovenden möchte Mindestgröße für Fraktionen beibehalten
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16:54 10.02.2018
Jan Risting (FDP) sieht die politische Chancengleichheit gefährdet. Quelle: r
Bovenden

Aus Sicht von Jan Risting (FDP), der den Antrag für die Mehrheitsgruppe aus FDP, CDU, Grüne und Freie Wählergemeinschaft Bovenden einbrachte, werde durch die vorgesehene Erhöhung die Chancengleichheit eingeschränkt. Dies gelte insbesondere für Kommunen, die weniger als 15 000 Einwohner haben. „Bei der Änderung der Fraktionsgröße wird es schwer werden, Kandidaten zu finden, die bereit sind, für den Rat zu kandidieren“, sagte Risting.

Die Bildung von Fraktionen innerhalb von Räten ist notwendig, um Geld für die Ratsarbeit zu bekommen. Außerdem werden bei der Besetzung der Fachausschüsse ausschließlich Fraktionen berücksichtigt. Harm Adam (CDU) ergänzte, dass es bei der Größe des Gemeinderates, 30 Ratsmitglieder plus Bürgermeister die Repräsentanz der Bürger gut gegeben sei.

Heinze: „Falscher Zeitpunkt“

Für Thorsten Heinze (SPD) hingegen ist der Zeitpunkt für die Resolution zu früh gewählt. „Bislang liegt nicht mehr als der Koalitionsvertrag vor“, betonte er. Inwieweit die dortigen Positionen tatsächlich abgearbeitet werden, könne derzeit noch niemand voraussagen. Ebenso sah es auch Bürgermeister Thomas Brandes (SPD), der zudem erklärte, dass der Städte- und Gemeindebund diese Forderung im Koalitionsvertrag gelassen sehe.

Des Weiteren beschäftigten sich die Ratsmitglieder mit dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Niedersächsischen Landgesellschaft (NLG) für das Baugebiet in Reyershausen. Dort sollen im Anschluss an das Baugebiet „Gartlingen“ im neuen Baugebiet „Krummer Altar“ 17 Bauplätze entstehen. In einem weiteren Bauabschnitt ist es laut Brandes zudem möglich, das Baugebiet um zehn Plätze zu erweitern. „Die NLG hat hierzu bereits eine mündliche Einigung mit dem Eigentümer erzielen können“, sagte Brandes. Wenn alle nötigen Vorarbeiten abgeschlossen sind, soll ab kommenden Jahr mit der Erschließung und Vermarktung der Flächen begonnen werden.

Von Vera Wölk

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