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Dransfeld Samtgemeinde Dransfeld muss mehr dokumentieren
Die Region Dransfeld Samtgemeinde Dransfeld muss mehr dokumentieren
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19:00 28.09.2018
Bei größeren Baumaßnahmen muss die Samtgemeinde Dransfeld künftig nachweisen, die günstigste Variante gewählt zu haben: Richtfest der neugebauten Dransfelder Krippe im Juli. Quelle: Christina Hinzmann
Dransfeld

„Eigentlich ist das für uns Kommunen selbstverständlich“, erklärte Samtgemeindebürgermeister Mathias Eilers (SPD) am Mittwoch im Samtgemeinderat in Dransfeld. Dass sie das nun auf Anordnung des Landes nachweisen müssten, bedeute zusätzliche Arbeit. Eigentlich habe die Verwaltung schon genug zu tun mit den bereits bestehenden Dokumentationspflichten, etwa bei Ausschreibungen und Vergaben. Damit bleibe ihnen weniger Zeit, um in der Sache selbst tätig zu sein. Den neuen Auflagen unterliege die Samtgemeinde künftig bei Ausgaben im Immobilienbereich von mehr als 100 000 Euro und bei Ausgaben für Fahrzeuge sowie für andere Güter und Dienste von mehr als 50 000 Euro.

Bedarfszuweisungen der Samtgemeinde an die Mitgliedsgemeinden

Der Rat befasste sich außerdem mit den Festsetzung von Bedarfszuweisungen an die Mitgliedsgemeinden für das Haushaltsjahr 2017. „Wir haben über die Samtgemeinde-Umlage 500 000 Euro mehr eingenommen als wir im Haushalt benötigen“, führte Eilers aus. Gemäß dem Zukunftsvertrag, der die Samtgemeinde zur Entschuldung mit dem Land geschlossen habe, würde dieser Überschuss zum Ausgleich der Haushaltsdefizite der Mitgliedsgemeinden verwendet. Bühren habe im vergangenen Jahr ein Defizit von 5000 Euro, Scheden von 116 000 Euro gemacht. Der verbleibende Überschuss im Samtgemeindehaushalt werde für den Abbau von Altschulden bei der Samtgemeinde, der Stadt Dransfeld und der Gemeinde Scheden verwendet. Diesem Vorschlag der Verwaltung folgte der Rat. Eilers dankte für die Solidarität der Gemeinden Jühnde und Niemetal. Nach derzeitiger Planung seien bis 2020/22 alle Schulen abgebaut und die Haushalte dauerhaft ausgeglichen. Dann könne die Samtgemeinde den Zukunftsvertrag wieder verlassen.

Festsetzung des Kindergeldes

Das Kindergeld für Mitarbeiter der Dransfelder Verwaltung wird künftig nicht mehr von der Stadt Göttingen, sondern von der Agentur für Arbeit festgesetzt. Der Rat änderte die bestehende Zweckvereinbarung mit der Stadt Göttingen, die weiterhin die Bezüge der Verwaltungsmitarbeiter bearbeitet und abrechnet.

Von Michael Caspar

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