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Duderstadt Beschluss schlägt weiter Wellen
Die Region Duderstadt Beschluss schlägt weiter Wellen
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18:44 16.12.2009
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In politischen Gesprächen, aber auch im Kommentarbereich der Tageblatt-Homepage im Internet, wird der Vorfall weiter diskutiert. Im Rat hatte Matthias Schenke (SPD) argumentiert, die Aufstockung sei als Personalangelegenheit für den nicht-öffentlichen Teil vorgesehen gewesen. Von der Abstimmung im Zuge der Haushaltsbeschlüsse fühlte er sich überrumpelt. Ein Schlagabtausch mit dem Ratsvorsitzendem Josef Nolte (CDU) war die Folge (Tageblatt berichtete).

Klar ist, dass es dabei nicht um die Person der Justiziarin Annelore von Hof – als Inhaberin der Stelle im Rechtsamt – ging. Auslöser des Wortgefechts war dabei das Zustandekommen des Beschlusses. Umstritten bleibt, ob dieser Beschluss formal erfolgte. Mit dieser Frage konfrontiert antwortet Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU): „Haushalts- und Personalrecht wurde uneingeschränkt eingehalten.“

Nur Stellenplan

Im öffentlichen Teil der Sitzung sei es nur um den städtischen Stellenplan, unabhängig von Personen, gegangen. Der Stellenplan sei Teil der Haushaltsbeschlüsse. Entsprechend habe die Erhöhung des Stellenanteils von einer Dreiviertel- auf eine volle Stelle hier ihren Platz gehabt.

Nur so habe dann im nicht-öffentlichen Teil über die Besetzung dieses Stellenanteils – das heißt die Zuordnung zu einer Person durch die Aufstockung der Stundenanzahl von Hofs – beschlossen werden können, erläutert Nolte.

lo

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