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Duderstadt Bilshausen muss Schulden abbauen
Die Region Duderstadt Bilshausen muss Schulden abbauen
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00:33 23.04.2018
In Bilshausen muss der Haushalt überarbeitet werden. Quelle: dpa
Bilshausen

Die Gemeinde hat vom Landkreis wegen des nicht ausgeglichenen Haushalts zudem die Auflage bekomme, ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. „Wir benötigen ein gutes Haushaltssicherungskonzept, das der Überprüfung auch standhält“, erklärte Klaus-Dieter Grobecker von der Gemeindeverwaltung. Bei der Überarbeitung des Haushaltsplans sei es gelungen, den Fehlbetrag auf 250000 Euro zu reduzieren. Zur Erstellung des Konzeptes sei es außerdem notwendig, dass die Gemeinderatsmitglieder sich mit jeder gemeindlichen Liegenschaft beschäftigen. Hierbei müsse geguckt verwenden, ob gegebenenfalls der Verkauf eines Grundstückes oder eines Gebäudes infrage komme. Hierzu sei eine Gesamtliste mit den jeweiligen Werten zu erstellen.

Haushaltssicherungskonzept bindend

Die größten Änderungen in den Posten habe zwischen dem im Dezember beschlossenen Haushalt und dem jetzigen Vorschlag im Finanzhaushalt gegeben. Dort sei es gelungen den Fehlbetrag von ursprünglich 251000 Euro auf 115600 Euro zu reduzieren. „Die laufenden Einnahmen sollten spätestens bis 2021 zum Ausgleich gebracht werden“, sagte Grobecker. Eine Möglichkeit an Gelder zu kommen, sei die Anhebung der Sätze für Gewerbe-und Grundsteuer. „Die haben wir aber gerade erst angehoben“, gab Thomas Wüstefeld (Unabhängige Wähler Bilshausen) zu bedenken. Auf Nachfrage des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Jens Strüber (CDU) erläuterte Grobecker, dass alle Angaben, die im Haushaltssicherungskonzept getroffen werden, bindend sind.

Defizit von 200000 Euro

Aus Sicht der Gemeinderatsmitglieder und der Verwaltung gibt es nur zwei Möglichkeiten, um langfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Entweder man versuche weiter zu sparen, oder man beginne sich von einigen freiwilligen Leistungen zu verabschieden. Bei den Investitionen habe man bereits alle, bis auf die, die sich in der Planung befanden, aus dem Haushaltsansatz gestrichen. „Wir müssen unabhängig davon, zusehen, dass wir in Zukunft weitere Einnahmequellen generieren“, sagte Bürgermeisterin Anne-Marie Kreis (CDU). Ein Punkt könne dabei sein, dass man versuche junge Familien in die Gemeinde zu holen, um einen höheren Einkommenssteueranteil zu bekommen. Während der Sitzung gelang es den Mitgliedern den Fehlbetrag von 250000 Euro auf 200000 Euro zu senken. Allerdings ist derzeit noch nicht klar, wie es ihn gelingen könne, den Haushalt ausgeglichen zu gestalten.

Ein weiteres Thema, dass eigentlich besprochen werden sollte, war die Vergabe der Arbeiten zur Umrüstung der Straßenlampen. Doch diese konnte noch nicht vorgenommen werden. Hier gab es laut Grobecker Probleme mit der Ausschreibung. Die Ratsmitglieder stimmten aber vorbehaltlich der Vergabe zu.

Von Vera Wölk

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