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Duderstadt „Bürgerbefragung ermöglicht klare Aussagen“
Die Region Duderstadt „Bürgerbefragung ermöglicht klare Aussagen“
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10:10 20.11.2009
Zwei Alternativen – ein Kreuz: Am Sonntag geht es um die Zukunft der Fußgängerzone. Quelle: Pförtner
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Hinzu kommt die Verärgerung im Ortsrat, dessen große Mehrheit die Bürgerbefragung unter Verweis auf seine eigene Umfrage für überflüssig hält. So lassen denn auch Kritiker wie Ortsratsmitglied Thomas Rössing-Schmalbach (CDU) kein gutes Haar an der erneuten Befragung. Neben handwerklichen Fehlern und schwammigen Formulierungen bemängelt er einen zu Irritationen führenden Wahlmodus, eine Abstimmung ohne Anschreiben der Wahlberechtigten, keine Briefwahlmöglichkeit für Menschen mit Handicap und schon jetzt die Unverbindlichkeit des Ergebnisses – wie auch immer es ausfällt.

Vor dem Hintergrund der Kontroverse ruft Ortsbürgermeister Hubertus Werner (CDU), der als Stadtratsmitglied und Vorsitzender von Treffpunkt Stadtmarketing zwischen allen Stühlen sitzt, zu Sachlichkeit und Differenziertheit auf : „Solange weiter emotionalisiert und polemisiert wird, wird jede Entwicklung in der Innenstadt blockiert. Einzelkämpfe und neue Bündnisse führen nicht weiter.“

Breite Mehrheit im Stadtrat

Die Duderstädter Bürger sollten sich zahlreich an der Befragung beteiligen, appelliert Werner. Auch Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) „lädt die Bürger aus allen Ortsteilen ein, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch zu machen und an der vom Stadtrat bei nur einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen beschlossenen Bürgerbefragung teilzunehmen“. Die Befragung solle helfen, auf breiter Basis bestmögliche Lösungen für die Innenstadt zu finden. Ein Verzicht auf persönliche Anschreiben der Wahlberechtigten sei bei Bürgerbefragungen üblich.

„Die Bürgerbefragung ist grundsätzlich ein demokratisches Instrument – auch wenn in diesem Fall viel Schlechtes hineininterpretiert wird“, betont Werner. Die vorangegangene Ortsrat-Befragung habe ergeben, dass auch über Veränderungen nachgedacht werden müsse.

Die nach den Kriterien der Gemeindeordnung weniger breit gefächerte und auf das Meinungsbild der gesamten Stadtbevölkerung abzielende Bürgerbefragung biete jetzt die Möglichkeit, klare Aussagen darüber zu erhalten, ob Teilbereiche der Fußgängerzone für den Verkehr geöffnet werden sollen oder nicht. Im Fall der Weiterentwicklung des Verkehrskonzeptes müssten die städtischen Gremien über die Unterpunkte ohnehin erneut beraten, relativiert Werner und ist sich sicher, dass die Positionen des Ortsrates bei Stadtrat-Entscheidungen berücksichtigt würden. Im Übrigen glaube er, dass die Ergebnisse der beiden Umfragen nicht allzuweit voneinander abweichen würden.

Werner bezieht Stellung

Zugleich positioniert sich der Ortsbürgermeister und tut seine persönliche Meinung kund. Eine totale Öffnung der Fußgängerzone in Duderstadt, die Touristen und Gäste aus der Stadt treiben würde, lehnt Werner ab, hält aber eine Fortschreibung des Verkehrskonzeptes für erforderlich. „Zumindest am Gropenmarkt sollte Autoverkehr zulässig sein“, sagt Werner: „Linien- und Touristenbusse sollten die Innenstadt wieder anfahren.“ Die Diskussion dürfe sich aber nicht auf die Frage der Öffnung für den Verkehr beschränken: „Die Aufenthaltsqualität ist zu verbessern, die Außengastronomie auszubauen, der Wochenmarkt als Publikumsmagnet könnte ausgeweitet werden.“ Verständnis äußert Werner für die aus dem Handel kommende Initiative Pro Duderstadt, hält aber ihr Plakat mit einem „Oldtimer-Friedhof vor Läden“ eher für kontraproduktiv: „Allein durch mehr parkende Autos sind nicht automatisch mehr Kunden da.“

Von Kuno Mahnkopf

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Bei der Bürgerbefragung über die Zukunft der Innenstadt können zwei Alternativen angekreuzt werden: Weiterentwicklung oder unveränderte Beibehaltung des Verkehrskonzeptes, umschrieben mit „keine weitere Öffnung der Fußgängerzone“. Wer für die Weiterentwicklung stimmt, spricht sich „unter anderem“ für Busverkehr und eine Öffnung der Fußgängerzone im Bereich Spiegelbrücke sowie der Marktstraße zwischen Augustinergasse und Gropenmarkt als verkehrsberuhigte Bereiche aus.

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