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Duderstadt Diskussion in Duderstadt
Die Region Duderstadt Diskussion in Duderstadt
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09:45 28.01.2018
Michael Schmelich, sozialpolitischer Sprecher der Grünen im Stadtrat in Dresden, spricht bei der Veranstaltung des Bündnisses gegen Rechts „Duderstadt bleibt bunt" zum Thema "Wie umgehen mit der AfD?" Quelle: be
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Duderstadt

Zu der Veranstaltung in den Räumen der Volkshochschule Duderstadt seien „alle Bürgerinnen und Bürger der Region herzlich eingeladen“. So hatten es die Organisatoren des Bündnisses in ihrer Veranstaltungsankündigung formuliert. Dass dann aber die ersten Besucher der Veranstaltung eine etwa zwölfköpfige Gruppe um Jens Wilke war, schockierte die Gastgeber dann doch.

Spontankundgebung auf der Marktstraße

Mehrfach habe man die Mannen um den Kopf des inzwischen zur „Volksbewegung Niedersachsen“ umbenannten „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“ aufgefordert, den Raum zu verlassen, berichteten Bündnismitglieder. Erst nach Hausverbot und Androhung, die Polizei zu rufen, verließen die ungebetenen Gäste den Ort des Geschehens. Allerdings hielt Wilke wenig später auf der Marktstraße eine etwa halbstündige Spontan-Kundgebung ab. Zugehört haben ihm außer seinen Anhängern lediglich die beiden Polizeibeamten, die einem entsprechenden Hinweis auf die Versammlung nachgegangen waren.

Veränderter Zeitgeist

Drinnen unterdessen gab Michael Schmelich seine Einschätzung zu rechten und rechtsextremen Gruppierungen wie AfD, Pegida und NPD ab. Der sozialpolitische Sprecher der Grünen im Stadtrat Dresden kennt die Region um Duderstadt aus seiner Zeit als DGB-Sekretär. „Die AfD ist das Ergebnis eines sich verändernden Zeitgeistes“, sagte er und spannte den Bogen von den Pegida-Protesten in der sächsischen Landeshauptstadt hin zum gesellschaftlichen Gegenprotest, der sich gebildet habe.

AfD „nicht offen rassistisch“

Die Hetze auf Menschen mit Migrationshintergrund müsse im Kontext gesehen werden zum intoleranten Gedankengut auf der Straße, so Schmelich. Im Gegensatz zur NPD, die im Sächsischen Landtag vertreten war und wie auch die AfD im Dresdener Stadtrat vertreten ist, agiere die AfD nach Einschätzung Schmelichs „nicht offen rassistisch“, sondern rede nur von Besorgnis. Es seien auch nicht alle in der AfD rechtsradikal.

Vorsicht Falle

Das Gefährliche aber seien die „Fallen, in die manche reintappen“. So hätten kürzlich CDU und SPD zusammen mit der AfD das Bettelverbot für Kinder beschlossen, nannte der Grünen-Stadtrat ein Beispiel aus Dresden. Damit aber ziele nach Schmelings Aussage die AfD genau auf zwei Roma-Familien, deren Kinder in Dresden betteln würden. „Solch eine Dummheit, darf Demokraten nicht passieren“, kritisierte Schmelich. Sein Rat an die etablierten Parteien: selbst Themen wie beispielsweise die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen aufgreifen und sie nicht der AfD überlassen. Und man müsse den „Kleinbürgern, die AfD wählen“ klar machen, dass das„ein korrupter Haufen ist“.

Tendenzen, die Angst machen

Während Schmelich sagte, dass die innerparteilichen Fetzereien der AfD das Genick brächen, weil das die Menschen nicht mögen, schilderte eine Besucherin aus dem thüringischen Eichsfeld ihre Sorgen. Immerhin sei die AfD mit etwa 13 Prozent im Thüringer Landtag vertreten. Und obwohl sich einige Parteimitglieder losgelöst hätten, habe die AfD bei den Bundestagswahlen in Thüringen über 20 Prozent geholt. „Das ist wie Zellteilung“, sagte sie und fürchtete, dass es bei den nächsten Landtagswahlen zu einer Schwarz-Blauen Landesregierung kommen werde. „Das sind Tendenzen, die mir persönlich sehr viel Angst machen“, sagte die Obereichsfelderin.

Protest und Lobbyismus

Auch Sorgen um die Demokratie machten sich die Besucher der Bündnis-Veranstaltungen. Viele AfD-Wähler seien Protestwähler, um den etablierten Parteien einen Denkzettel zu verpassen, meinte einer. Ein anderer vermutete, es seien die Zukunftsängste der Menschen, weshalb sie AfD wählen.

„Lobbyismus ist Gift für die Demokratie“, warf ein weiterer Zuhörer ein, und auch mangelnde Transparenz der Parlamente wurde als mögliche Ursache für den Einzug der AfD in die Parlamente gesehen. „Demokratie muss spannend werden“ und sich weiterentwickeln, ergänzte Schmelich. Und sie müsse erlebbar sein, etwa durch Bürgerbeteiligung als verbrieftes Recht.

Mediale Veränderungen

Nachholbedarf sah eine Diskussionsteilnehmerin etwa bei den Kommunikationsstrategien der etablierten Parteien. Die medialen Veränderungen, so Schmelich, trügen auch dazu bei, dass sogenannte Fake-News zum Beispiel über soziale Netzwerke verbreitet würden. Die Menschen glaubten, sie seien damit informiert, und sie seien immer weniger bereit, Geld für Qualitätsjournalismus auszugeben. Dabei sei es wichtig, Fake-News sofort als solche zu enttarnen. „Wir brauchen eine professionelle Medienstrategie“, sagte der Gast aus Dresden, „aber die kenne ich auch nicht“.

Mehr zum Thema Fortschritt und Verrohung gibt es auf der Tageblatt-Seite.

Wikipedia-Eintrag über Michael Schmelich.

Von Britta Eichner-Ramm

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