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Duderstadt Bürgermeisterwahl am 1. September
Die Region Duderstadt Bürgermeisterwahl am 1. September
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00:21 17.03.2019
Bürgermeister Wolfgang Nolte vor dem Stadthaus. Quelle: Niklas Richter
Duderstadt

Anfang Februar hatte Duderstadts Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) für manchen überraschend seinen vorzeitigen Rückzug mit den Worten „alles hat seine Zeit“ angekündigt. Im Herbst 2019 wolle er seine Amtszeit vorzeitig beenden, verkündete der 71-Jährige. Ein konkretes Datum, wann er den Chefsessel im Duderstädter Stadthaus verlässt, hatte Nolte nicht genannt.

Fraktionen erzielen keine Einigkeit

Nun war es an den Fraktionen im Rat der Stadt, einen Wahltermin samt möglichem Termin für eine Stichwahl festzulegen. Allerdings konnten sich CDU-Fraktion und Opposition aus SPD, Grünen, WDB und FPD nicht einigen. Die CDU beharrte auf den 1. September. Damit liege nicht zuviel Zeit zwischen Wahl und Amtsantritt, argumentierte CDU-Fraktionsvorsitzender Andreas Diedrich. Die Opposition hatte für eine Wahl am 16. Juni und eine Stichwahl am 30. Juni plädiert.

Damit, so argumentierte die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Glahn, liege der Wahltermin außerhalb der Ferien und kollidiere nicht mit dem im September bevorstehenden Festival aus Anlass von 100 Jahren Ottobock. Man sei mit dem Vorschlag des Juni-Termins der CDU schon entgegen gekommen, da man ursprünglich eine Wahl zusammen mit der Europawahl am 26. Mai favorisiert hatte. Was den Wahlkämpfe und auch die Abwicklung der Wahl angeht, wäre das nach Auffassung von Matthias Schenke (SPD) mit Blick auf die Arbeitseffektivität der bessere Termin gewesen.

Und obwohl die Fraktionsvorsitzenden von WDB und FDP, Lothar Dinges und Thorsten Feike, darauf hinwiesen, dass ein nicht einstimmiger Beschluss kein gutes Bild nach außen abgebe, ließen sich die CDU-Ratsmitglieder nicht umstimmen. Am Ende fiel die Entscheidung mit 19-Ja-Stimmen der CDU auf den 1. September. Es gab zwölf Gegenstimmen und eine Enthaltung.

Vorgaben Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

Laut Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) wäre das Ausscheiden zum 31. Oktober möglich. Dies sei vom Bürgermeister so auch beabsichtigt, hieß es in der von der Verwaltung vorbereiteten Vorlage zur Sitzung am Donnerstag. Weiterhin sieht das NKomVG vor, dass ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin des Amtsinhabers „innerhalb von sechs Monaten vor dem Beginn des Ruhestandes des Amtsinhabers zu wählen“ ist. Der Wahltermin musste demnach vom Rat der Stadt Duderstadt zwischen 1. Mai und 31. Oktober 2019 festgelegt werden.

Die Direktwahl des Hauptverwaltungsbeamten durch die Bürger soll den Vorgaben des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) zufolge am Tag von Kommunalwahlen erfolgen. Da in diesem Jahr aber keine Kommunalwahlen geplant sind, hat der Rat der Stadt einen Wahltermin zu bestimmen. Eine Stichwahl findet laut NKWG am zweiten Sonntag nach der Wahl statt. Die Wahlbekanntmachung muss spätestens am 64. Tag vor der Wahl durch die Wahlleitung erfolgen, heißt es im NKWG weiter. Zugleich werde mit der Bekanntmachung zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgerufen. Bis zum 34. Tag vor der Wahl um 18 Uhr sind Kandidaturen möglich.

Gemeindewahlleiterin ist Annelore von Hof

In der laufenden Kommunalwahlperiode ist Annelore von Hof, Leiterin des Fachbereichs Recht und Bürgerservice, Gemeindewahlleiterin, ihre Stellvertreterin ist Bettina Steinmetz, Leiterin des Fachbereichs Allgemeine Verwaltung und Bildung.

In der Verwaltungsvorlage zur Ratssitzung sind als Kosten für die Durchführung der Direktwahl rund 15000 Euro genannt, für eine mögliche Stichwahl fallen danach etwa 8000 Euro an. Die Angaben seien nach Werten vorangegangener Wahlen ermittelt worden, heißt es in der Vorlage weiter.

Kandidatensuche noch im Gange

Mit Noltes Ankündigung seines Rückzugs haben in Duderstadt die Ratsfraktionen mit der Suche nach möglichen Kandidaten begonnen. Ein „offenes und transparentes Verfahren“ hatte die CDU, stärkste Kraft im Rat der Stadt, auf den Weg gebracht. Nach Ostern will die CDU eine Urwahl für die etwa 350 Mitglieder organisieren.

Bei der SPD ist noch keine Entscheidung gefallen, wer für die SPD kandidiert. Im Gespräch waren der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Matthias Schenke und die Fraktionsvorsitzende im Rat, Doris Glahn. Eine Entscheidung, ob sie einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken wird oder ein anderer Kandidat unterstützt werden soll, wollten die Mitglieder der WDB/Freie Wähler Duderstadt unter anderem davon abhängig machen, wen beispielsweise die CDU benennt. In den nächsten Tagen soll es Gespräche geben. Die FDP hat sich bislang noch nicht offiziell zur Kandidatenfrage geäußert. Überrascht von Noltes Ankündigung hatten die Duderstädter Grünen Anfang Februar noch nicht für ein konkretes Vorgehen entschieden.

Konkrete Namen, wer als eigene Kandidatin oder Kandidat von Duderstadt 2030 antreten wird, ist bislang noch nicht klar. Der Duderstädter Unternehmer Hans Georg Näder hatte diese Option zu verschiedenen Gelegenheiten ins Spiel gebracht.

Die Autorin erreichen Sie per E-Mail an b.eichner-ramm@eichsfelder-tageblatt.de

Von Britta Eichner-Ramm

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