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Duderstadt Gewerkschaft fordert mehr Personal beim Zoll
Die Region Duderstadt Gewerkschaft fordert mehr Personal beim Zoll
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00:31 07.04.2018
Die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG Bau) fordert eine bessere personelle Ausstattung des Zolls. Quelle: r
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Landkreis

Beamte hätten demnach im Bereich des zuständigen Hauptzollamts Braunschweig im vergangenen Jahr insgesamt 319 Bauunternehmen kontrolliert - dies seien rund zehn Prozent weniger als im Vorjahr. Hierbei leiteten die Zöllner 38 Ermittlungsverfahren wegen nicht gezahlter Mindestlöhne ein. Der Schaden wegen hinterzogener Steuern und Sozialabgaben belaufe sich auf rund 2,44 Millionen Euro.

Gewerkschaft spricht von alarmierenden Zahlen

Die IG BAU Niedersachsen-Süd nennt die Zahlen „alarmierend“. Der Anteil schwarzer Schafe in der Baubranche sei nach wie vor sehr hoch. „Selbst dabei ist noch von einer erheblichen Dunkelziffer auszugehen. Viele Dumping-Firmen gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beamten mit den Kontrollen überhaupt nicht hinterherkommen“, sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Torsten Witt.

Angesichts des aktuellen Bau-Booms sei davon auszugehen, dass auch die illegale Beschäftigung stark zugenommen habe. „Das Ausmaß krimineller Machenschaften in der Branche ist enorm. Deshalb müssen die Behörden auch im Landkreis Göttingen noch viel stärker kontrollieren“, so Witt.

Hierfür benötige der Zoll jedoch deutlich mehr Personal – auch beim Hauptzollamt Braunschweig. „Für eine effektive Ermittlung brauchen wir Manpower“, erklärt Witt. Die IG BAU fordert bundesweit mindestens 10000 Beamte bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Zuletzt waren lediglich gut 6400 FKS-Planstellen besetzt.

Die Zollbilanz geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke (Grüne) hervor. Um mehr Möglichkeiten im Kampf gegen Schwarzarbeit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaffung von Schwerpunktstaatsanwaltschaften in allen Bundesländern vor. Auch die Gewerkschaften könnten an den Kontrollen beteiligt werden. „Die Schweiz hat damit gute Erfahrungen gemacht“, sagt Witt. Nach dem „Genfer Modell“ machen dort Gewerkschaften und Arbeitgeber gemeinsame Kontrollen auf Baustellen.

Fahrzeuge mit osteuropäischen Kennzeichen auf Baustellen unterwegs

Wenn die Personaldecke beim Zoll zu dünn sei, dann müsse sie aufgestockt werden. Dieser Ansicht ist Kreishandwerksmeister Christian Frölich. Innungsmitglieder würden ihm von regelmäßigen Kontrollen auf Baustellen berichten. Die Probleme lägen aber nicht unbedingt bei den regionalen Unternehmen, die seit Jahren am Markt tätig seien, sondern eher bei Firmen, deren Fahrzeuge oftmals osteuropäische Kennzeichen und keine Werbeschilder hätten und deren Beschäftigte vorwiegend an Wochenenden in Neubaugebieten oder großen Gewerbeobjekten handwerklich aktiv seien. „Da könnte ich mir vorstellen, dass Kontrollen verstärkt durchgeführt werden müssen“, sagt Frölich. Der Bedarf an Überprüfungen sei allerdings in Großräumen wie Hannover, Braunschweig und Frankfurt höher als im Landkreis Göttingen. Grund: Hier sei der Markt für Firmen, die Schwarzarbeiter beschäftigen, wegen fehlende Großprojekte nicht so lukrativ, meint der Kreishandwerksmeister.

Auch im Göttinger Raum seien vermehrt nicht aus der Region stammende Firmen aktiv, die Löhne „untergraben“ und nicht nach Tarif zahlen, berichtet der Bauunternehmer Friedrich Henniges Maus Bodensee im Eichsfeld. Firmenwagen mit osteuropäischen Kennzeichen seien nach seinen Erkenntnisse auch innerhalb der Woche auf Baustellen unterwegs. Henniges unterstützt ebenfalls die Forderung der Gewerkschaft nach mehr Kontrollen auf Baustellen und zusätzlichem Personal beim Zoll.

Von Axel Artmann

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