Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Duderstadt Hans Georg Näder: Zukunftsvertrag fesselt Duderstadt
Die Region Duderstadt Hans Georg Näder: Zukunftsvertrag fesselt Duderstadt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:17 16.02.2013
Quelle: Archiv (Symbolbild)
Anzeige
Duderstadt

Der Konzernlenker äußert sich kurz nach der Mehrheitsentscheidung des Stadtrats für den Abschluss des Abkommens, dessen Ziel eine Entschuldungshilfe des Landes von knapp zehn Millionen Euro ist. Im Gegenzug würde sich die Stadt verpflichten, zehn Jahre lang (ab 2014) einen ausgeglichenen Etat vorzulegen, also ohne neue Schulden auszukommen. Nach dem Ratsvotum liegt der Antrag auf Abschluss des Zukunftsvertrags beim Innenministerium. Dort wird voraussichtlich Mitte April darüber entschieden.

Der Zukunftsvertrag sei ein Schuldenschnitt unter strengen Auflagen. Diese schränkten die Bewegungsfreiheit der Stadt ein. „Zukunft gestalten mit Handschellen ist schwierig“, so Näder. Er argumentiert, angesichts niedriger Zinsen zur Refinanzierung täten die Schulden der Stadt nicht weh. Der bessere Weg zum Schuldenabbau sei die lokale Stadtentwicklung. Gerade da schränkten die bevorstehenden Sparmaßnahmen die Stadt ein.

Das Thema Gewerbesteuer, an dem zuletzt ein einstimmiges Votum im Rat zum Zukunftsvertrag scheiterte, sei nicht entscheidend, auch wenn diese bei Standortentscheidungen durchaus eine psychologische Rolle spiele, so Näder. Auch ohne Erhöhung verdoppele sich die von Ottobock gezahlte Gewerbesteuer bis 2020 durch Wachstum und Aktivitäten der Firmengruppe am Standort, fügt er hinzu.

„Hoffentlich kann die Stadt inhaltlich und mit Manpower die Themen begleiten.“ In dieser positiven Stimmung sei der Zukunftsvertrag, trotz der in Aussicht stehenden Entschuldungshilfe, das falsche Signal. „Die Kröte Schuldenschnitt wird auch als Sushi nicht schmackhafter“, formuliert es Näder.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mehr zum Thema

Für einen Zukunftsvertrag mit dem Land hat der Duderstädter Stadtrat mit den Stimmen der Mehrheitsgruppe CDU/FDP votiert. Nach heftiger Debatte stimmte die Opposition geschlossen gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung. 18 Ja- zu 13 Nein-Stimmen lautete das Ergebnis nach knapp dreistündiger Debatte.

11.02.2013

Alle Parteien im Duderstädter Stadtrat wollen den Zukunftsvertrag, über das Wie sind sie tief gespalten. Es geht darum, wo Ausgaben gekürzt und welche Einnahmen erhöht werden. Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung rief im Finanzausschuss den heftigen Widerstand der Oppositionsfraktionen hervor. „Nur über meine Leiche“, entfuhr es Lothar Dinges zum Schluss der knapp fünfstündigen Debatte.

09.02.2013

Zukunftsvertrag, Besetzung des Aufsichtsrats der Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe (EWB), Bebauungsplanänderung für das Schulzentrum Auf der Klappe und die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Hilkerode stehen auf der Tagesordnung des Duderstädter Stadtrats. Beginn der öffentlichen Sitzung am morgigen Donnerstag, 7. Februar, ist um 17 Uhr.

05.02.2013

Doris Glahn zieht in den Aufsichtsrat der Eichsfelder Wirtschaftsbetriebe (EWB) ein. Die Duderstädter SPD-Ratsfrau übernimmt das Amt von Thomas Gerlach (USD), der den Posten räumen muss. Mit großer Mehrheit, gegen die Stimmen der USD-Fraktion, stimmte der Duderstädter Stadtrat für den Wechsel im EWB-Aufsichtsrat und setzte so ein Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen um.

13.02.2013

Am heutigen Donnerstag ist Valentinstag – welche Geschenke sind beliebt und welche Rolle spielt der Tag für Liebespaare heute? Eine Umfrage.

16.02.2013

Mit dem heutigen Aschermittwoch beginnt für Christen die 40-tägige Fastenzeit. Durch den bewussten, zeitlich befristeten Verzicht auf Genussmittel, Luxusgüter und angenehme Gewohnheiten wie Fernsehen oder auch Kneipenbesuche sollen sich Gläubige wieder mehr auf sich selbst fokussieren, sich so auf das Osterfest vorbereiten.

15.02.2013
Anzeige