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Duderstadt Ministerin konnte kein MRT erzwingen
Die Region Duderstadt Ministerin konnte kein MRT erzwingen
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22:36 12.05.2017
Die Aussage von Karl Lauterbach (SPD), Niedersachsens Gesundheitsministerin Cornelia Rundt (SPD) könne die Zuweisung für ein MRT im Duderstädter Krankenhaus politisch erzwingen, will Landtagsabgeordneter Lothar Koch (CDU) nicht gelten lassen. Die Ministerin habe sich sehr für St. Martini eingesetzt. Quelle: Wenzel
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Duderstadt

Lauterbach, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hatte bei seinem Besuch am Dienstag in St. Martini gesagt, dass er eine Magnetresonanztomografie (MRT) für eine langfristige Zukunft eines Hauses in dieser Größe für bedeutend halte. Und die Ministerin habe die Möglichkeit, dieses zu erzwingen. „Es ließ sich eben nicht erzwingen“, entgegnet Koch. Eine Zuweisung sei trotz intensiver Bemühungen der Ministerin gescheitert. Rundt habe in mehreren Gesprächen mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) keinen Erfolg erzielt. Da sei ein Riesenkraftakt gelaufen.

Auf Nachfrage ließ Lauterbach erklären, dass spezielle Versorgungsvorgaben im Landeskrankenhausplan notwendig seien. In Niedersachsen gebe es die wie in anderen Bundesländern aber nicht, übermittelte Lauterbachs wissenschaftlicher Mitarbeiter Guido Laue das Statement. In Niedersachsen gehe es um die Gesamtzahl der Betten.

„Die von Herrn Lauterbach angesprochenen ‚Versorgungsvorgaben‘ für medizinisch-technische Großgeräte gab es in Niedersachsen bis in die 90er-Jahre“, erklärt Naila Eid, Pressesprecherin im niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Mittlerweile werde die staatliche Steuerungsfunktion im Gesundheitswesen aber wieder gestärkt. Der Bund habe mit dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung den Gemeinsamen Bundesausschuss mit der Entwicklung einheitlicher Qualitätskriterien beauftragt, zum Beispiel bei der Notfallversorgung, der Umsetzung von Mindestmengen und planungsrelevanten Qualitätsindikatoren. Die Beratungen seien aber noch nicht abgeschlossen. Die Landesregierung habe eine entsprechende Verordnungsermächtigung in dem Regierungsentwurf zur Neufassung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes berücksichtigt. Diese werde zurzeit im Landtag beraten.

Eid erklärte, dass ein Duderstädter Antrag auf Sonderbedarfszulassung, also einen zusätzlichen Sitz in einem eigentlich gesperrten Planungsbereich, vor einigen Jahren vom Zulassungsausschuss auch in der zweiten Instanz abgelehnt worden sei.

Koch fordert nun die Bundespolitik auf, Überlegungen anzustellen, um wichtige Grundlagen in der medizinischen Versorgung zu schaffen. Er verweist auf wochenlange Wartezeiten auf einen MRT-Termin. „Es kann nicht sein, dass es an elementaren Dingen scheitert.“

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