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Duderstadt Rat beschließt „fast ausgeglichenen Haushalt“
Die Region Duderstadt Rat beschließt „fast ausgeglichenen Haushalt“
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08:00 02.12.2018
Symbolbild Quelle: Hinzmann
Göttingen

Im Oktober vorgestellt, im November eingehend diskutiert und noch vor Dezember einstimmig verabschiedet. Es gibt durchaus Gründe für die allgemeine Zufriedenheit im Gieboldehäuser Ratssaal am Donnerstagabend. „Es waren für uns alle anstrengende sechs Wochen“, betonte Bürgermeister Steffen Ahrenhold (CDU) in Richtung der Ratspolitiker. Seine Verwaltung erntete im Gegenzug Dank für das 190-seitige Zahlenwerk, das die finanziellen Möglichkeiten des kommenden Jahres absteckt.

„Wir wurden bei der Entstehung des Haushaltsentwurfs mitgenommen, waren an der Priorisierung beteiligt“, lobte Georg Jacobi (CDU). Nur so sei es möglich, dass man als Kommunalpolitiker Einblick bekomme und nicht blind die Vorlagen der Verwaltung abnicke. Und so habe es von allen Fraktionen Kritik, Vorschläge und Anträge gegeben – bis zuletzt. Die jüngsten beiden zu den Themen Mobilität und politische Bildung, aus den Reihen des Bündnisses von SPD, Grünen und Freien Wählern, standen noch in dieser Woche auf der Tagesordnung. Sie wurde allerdings zurückgezogen.

1,18 Millionen Euro neue Kredite

Die Eckpunkte des Haushalts fasste Jacobi so zusammen: „Wir reden hier über 1,5 Millionen Euro für Unterhaltungskosten und 1,31 Millionen Euro für Investitionen. Geld, das gut angelegt sein muss.“ Vieles sei in der Finanzplanung realisiert worden. Leider habe für eine gerechte Friedhofsgebührensatzung am Ende die Zeit gefehlt. Das Thema soll im kommenden Jahr weiter beraten werden. In Gänze aber, so schloss Jacobi, sei der Haushalt 2019 ein Papier, dem seine Fraktion zustimmen könne.

Zwei Kennzahlen lesen sich hingegen weniger positiv. So gibt die Samtgemeinde im kommenden Jahr voraussichtlich 800 000 Euro mehr aus, als sie einnimmt. Der Haushalt ist faktisch nicht ausgeglichen und wird nur mithilfe von Überschüssen aus den Vorjahren auf die schwarze Null gebracht. Auch erhöhen sich die Investitionskredite um 1,18 Millionen Euro.

Düsteres Zukunftsszenario

Rainer Lentes (SPD) formulierte es positiv: Die Samtgemeinde habe im kommenden Jahr einen „fast ausgeglichenen Haushalt trotz großer Investitionen.“ Er hob außerdem hervor, dass es gelungen sei, die Ansätze für die Schulen zu erhöhen, ein Thema, dem man sich künftig intensiv annehmen müsse. Der Blick in die Zukunft bereitet seiner Fraktion jedoch Kopfzerbrechen. Wenn man in Zeiten bester wirtschaftlicher Bedingungen gerade so aus den roten Zahlen komme, was werde passieren, wenn die Großwetterlage wieder schlechter werde.

Der Finanzausschussvorsitzende Arnold Sommer (SPD) versuchte eine Antwort darauf zu geben, warum Gieboldehausen in die roten Zahlen rutsche. Die demografische Entwicklung, die marode Infrastruktur und die fehlende Gewerbesteuer machten sich hier deutlich negativ bemerkbar. Zudem komme von dem Geld in Bund und Land zu wenig in den Kommunen an, so seine Kritik in Richtung Hannover und Berlin. Und obwohl auch er ein düsteres Zukunftsszenario zeichnete, schloss er lakonisch. „Alles positiv, aber lange nicht gut.“

Bevor der Rat den Haushalt einstimmig verabschiedete, gab Samtgemeindebürgermeister Ahrenhold noch ein Versprechen ab. Man werde die Zeit, die man durch den frühen Beschluss gewonnen habe, nutzen, um möglichst viele der ausstehenden Aufgaben zu erledigen.

Von Markus Scharf

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