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Duderstadt Schnelles Internet: NLT-Präsident fordert „Quantensprung“
Die Region Duderstadt Schnelles Internet: NLT-Präsident fordert „Quantensprung“
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15:30 30.03.2018
Bernhard Reuter (SPD), Präsident des Landkreistages, spricht bei der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landtages. Quelle: dpa
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Hameln/ Göttingen

Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) hat einen „Quantensprung in der Breitbandförderung“ gefordert. NLT-Präsident Bernhard Reuter, Landrat des Landkreises Göttingen, bezeichnete während der Landkreisversammlung in Hameln die bisherigen organisatorischen Rahmenbedingungen für den Ausbau des schnellen Internets „äußerst besorgniserregend und frustrierend“.

Eine Absage erteilte Reuter Überlegungen, das operative Geschäft des Breitbandausbaus auf die Ebene des Bundes zu verlagern. „Technokratische Algorithmen können das Vor-Ort-Wissen über die zu versorgenden Privathaushalte, Gewerbetreibenden und die öffentlichen Einrichtungen nicht ersetzen. Wir fordern die Bündelung der Förderung in einer Hand. Dies können sinnvoll nur die Länder sein, die das Bundesgeld mit eigenen Fördergeldern unterstützen müssen. Die Festlegung von Ausbaugebieten und die Prioritätensetzung muss weiterhin durch die Landkreise vor Ort erfolgen. Die Förderung muss fokussiert werden auf Glasfaser bis zum Gebäude. Notwendig ist zudem so schnell wie möglich eine deutliche Anhebung der sogenannten zulässigen Aufgreifschwelle auf mindestens 250 MBits, damit klargestellt ist, dass wir in diesen unterversorgten Gebieten aktiv werden können. Unsere Landkreise, die sich mit viel Geld der Verantwortung vor Ort stellen, wo der Markt in den letzten Jahren schmählich versagt hat, brauchen Freiräume statt bürokratischer Fesseln“, erklärte Reuter (SPD) vor mehr als 200 Vertretern aus Politik, Verwaltung und des gesellschaftlichen Lebens.

Auch die Mobilfunkversorgung im ländlichen Raum müsse dringend verbessert werden; die Fehler der Vergangenheit dürften beim anstehenden 5G-Ausbau nicht wiederholt werden. Reuter: „Damit e-Health und autonomes Fahren in Deutschland funktionieren, brauchen wir Rahmenbedingungen, die den gleichberechtigten Ausbau in Stadt und Land erzwingen.“

Von Angela Brünjes

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