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Duderstadt Verhältnisse weiter unklar
Die Region Duderstadt Verhältnisse weiter unklar
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00:18 09.12.2016
Noch eine Gemeindestraße: „An der Klus“ in Immingerode könnte durch den Ausbau der K 112 zur Kreisstraße werden. Quelle: Harald Wenzel
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Immingerode

Am Mittwoch, 7. Dezember, hätte über die Umstufung verhandelt werden sollen. Hintergrund der umfänglichen Neuordnung ist der Ausbau der Kreisstraße 112. Diese geht im Ort Immingerode in die Böseckendorfer Straße über, welche wiederum in die Straße „An der Klus“ mündet.

Anderer Verlauf

Hier erfolgt die Verbindung zur Kreisstraße 120. Gegenstand der Diskussion ist nun, bis wo der Ausbau der K 112 vom Landkreis Göttingen geplant werden soll. Das Thema stand bereits auf der Tagesordnung der konstituierenden Sitzung im Ortsrat von Immingerode. Der Beschlussvorlage, aus eben dieser Sitzung, ist zu entnehmen, dass der Landkreis im Falle einer Aufstufung der Straße „An der Klus“ von der Gemeindestraße zur Kreisstraße, den Ausbau bis zur Einmündung auf die K 120 planen würde. Die Kreisstraße würde so einen anderen Verlauf erhalten.

Das Prozedere

Umstufungen von Verkehrswegen regelt das Niedersächsische Straßengesetz. Paragraf sieben legt fest, dass eine Umstufung erfolgt, wenn die jeweilige Straße in der aktuellen Einstufung nicht mehr ihrer Verkehrsbedeutung entspricht. Bevor ein neuer Träger die Umwidmung bei der zuständigen Straßenaufsichtsbehörde anzeigt, muss Einigkeit mit dem bisherigen Träger über den Vorgang bestehen. Die Straßenaufsichtsbehörde kann innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen. Nur wenn zwischen den beteiligten Stellen keine Einigkeit besteht, muss der zuständige Minister über die Umstufung entscheiden. Das Gesetz sieht weiterhin eine öffentliche Bekanntmachung der Umstufung vor. Änderungen sollen nur zum Ende eines Rechnungsjahres ausgesprochen werden. fil

Duderstadts Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU), beratendes Ortsratsmitglied, empfahl einen Beschluss einzubringen, der es Ortsbürgermeister Stefan Stollberg (CDU) ermögliche, die Interessen des Ortes in den Verhandlungen mit der Kreisverwaltung zu vertreten. „Das Problem ist: Es gibt keine vernünftige Regelung der Eigentumsverhältnisse“, sagte Stollberg in der Sitzung des Gremiums. Von der Umwidmung und dem Ausbau sei ein Grundstück betroffen, das der Feldmarkinteressenschaft gehöre. Mit der Umstufung der bisherigen Gemeindestraße zur Kreisstraße würden also Besitzverhältnisse geschaffen, die so klar gar nicht seien, so Stollberg.

Weitere Informationen nötig

Ein Vorteil der Umwidmung der Straße „An der Klus“ zur Kreisstraße sei, dass die Kosten an den Landkreis übergingen. Das würde die Gemeinde entlasten. „Auch die Anlieger haben Interessen: Ihnen ist daran gelegen, die Kosten gering zu halten“, gab Ratsmitglied Rainer Nowak (FWWI) in der Sitzung des Ortsrates Immingerode zu bedenken. Stollberg sprach sich schließlich dafür aus, zunächst keinen Beschluss zu fassen, sondern erst den Landkreis um weitere Informationen zu Eigentumsverhältnissen, eventuellen Fördermöglichkeiten, etwa aus dem Dorfentwicklungsprogramm, und den genauen Anforderungen an eine Übergabe der Straße an den Landkreis zu bitten.

Die Beschlussvorlage zur Sitzung des Rates sah vor, die genaue Sachlage bei einem Vor-Ort-Termin zu klären. Dabei sollten auch die bestehenden Eigentumsverhältnisse der betreffenden Grundstücke „An der Klus“ begutachtet werden. Weil dieser aber auch wegen der jüngst vollzogenen Fusion der Landkreise Osterode und Göttingen noch nicht zustande kommen konnte, wird die Entscheidung vertagt.

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