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Gieboldehausen Neuorganisation des Winterdienstes geplant
Die Region Gieboldehausen Neuorganisation des Winterdienstes geplant
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00:31 13.04.2018
Mit dem Thema Winterdienst beschäftigen sich die Mitglieder des Bauausschusses der Samtgemeinde Gieboldehausen. Quelle: Mischke
Gieboldehausen

Der Winterdienst in der Samtgemeinde Gieboldehausen soll neu organisiert werden. Dieses Vorhaben beschäftigt die Mitglieder des Bauausschusses während der Sitzung am Donnerstag, 12. April, ebenso wie Änderungen des Flächennutzungsplans, das Städtebauförderprogramm und weitere Themen.

Gesetzlich geregelt ist die Samtgemeinde zuständig für den Winterdienst auf Fahrbahnen von Ortsstraßen in den Mitgliedsgemeinden und auf Gemeindeverbindungsstraßen, verdeutlicht die Mitteilungsvorlage für die Sitzung. Verpflichtend sei das Ausführen des Dienstes nur an „verkehrswichtigen und gefährlichen Fahrbahnstellen“. Beide Voraussetzungen erfüllten nur Straßen in den vier Mitgliedsgemeinden Bilshausen, Gieboldehausen, Krebeck und Rhumspringe sowie die Gemeindeverbindungsstraße Krebeck-Renshausen.

Meinung der Mitgliedsgemeinden ist gefragt

Bei den genannten Gemeinden sei angefragt worden, ob sie den Winterdienst weiterhin für die Samtgemeinde gegen eine entsprechende Vergütung ausführen. Die Gemeinden Bilshausen und Rhumspringe hätten ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, heißt es in der Vorlage. Die Gemeinde Krebeck habe darauf verwiesen, dass dort bereits der Flecken Gieboldehausen tätig sei, da keine geeigneten Gerätschaften bereit stünden. Der Gemeinderat Gieboldehausen hat das Thema auf der Tagesordnung seiner kommenden Sitzung am Dienstag, 24. April. Sofern sich der Flecken bereit erkläre, den Winterdienst für die Samtgemeinde - auch in Krebeck und auf der Gemeindeverbindungsstraße Krebeck-Renshausen auszuführen, solle ein entsprechender Dienstleistungsvertrag ab Oktober 2018 für die kommenden fünf Jahre abgeschlossen werden. „Unabhängig davon lässt die Samtgemeinde weiterhin vom Bund/Land/Landkreis den Winterdienst auf den Ortsdurchfahrten der klassifizierten Straßen ausführen“, heißt es weiter weiter in der Vorlage.

Mit Friedhofsgebühren beschäftigt sich das Gremium ebenso wie mit einer Änderung des Flächennutzungsplans und dem Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ - konkret mit der Programmmeldung 2019 sowie dem Erstellen einer abgestimmten Gesamtkosten- und Finanzierungsübersicht. Das Thema Kläranlage steht gleich zwei Mal auf der Tagesordnung. Dabei geht es zum einen um den Anschluss des Schmutzwasserkanalnetzes der Gemeinden Gieboldehausen und Wollershausen an das Abwasserverbandsnetz des Abwasserverbandes Raum Katlenburg und an die Kläranlage Elvershausen und zum anderen um die Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Sanierung der Beckenkrone am Belebungsbecken der Kläranlage Gieboldehausen.

Straßenausbau und Anträge beschäftigen Ausschuss

Vor dem Hintergrund des vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens in der Ortschaft Breitenberg ist auch der Ausbau eines Teilstücks der Gemeindeverbindungsstraße von Obernfeld nach Breitenberg ein Thema der Ausschusssitzung. Außer mit der Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für 2018 wollen sich die Mitglieder unter anderem auch mit zwei externen Anträgen befassen: dem Antrag des Tierschutzvereins Duderstadt auf Erhöhung der Fundtierentschädigung und dem Antrag der Interessengemeinschaft Wildvogelhilfe in Hilkerode auf Gewährung eines finanziellen Zuschusses.

Die Mitglieder des Bauausschusses kommen um 18 Uhr im Sitzungssaal, Hahlestraße 1 in Gieboldehausen, zusammen.

Von Axel Artmann

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