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Gieboldehausen Windräder müssen genehmigt werden
Die Region Gieboldehausen Windräder müssen genehmigt werden
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00:17 23.01.2017
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Gieboldehausen

Das als Sportzentrum deklarierte Gelände am Niedersachsenhof mache eine Änderung des längst überholten Bebauungsplans nötig, fasste Bauausschussvorsitzender Markus Gerhardy (CDU) den Sachverhalt zusammen. Auf Veranlassung des Fleckens Gieboldehausen sei Ende der 1990er-Jahre die Befestigung und Anlage der Parkplätze vorgenommen worden, was im Bebauungsplan nicht verankert sei. Außerdem werde das einst vorgesehene Schwimmbad dort ohnehin nicht mehr gebaut. Eine Änderung des Bebauungplanes könne auch die Pläne der Pfadfinder berücksichtigen, die an ihrem Pfadfinderzentrum hinter dem Niedersachsenhof gern einen Schuppen anbauen würden. Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt. Da diese eine frühzeitige Bürgerbeteiligung erfordere, wird sie im Bürgerbüro öffentlich ausgelegt.

Zum Thema Windkraftanlage sei der Flecken vom Landkreis verständigt worden, dass in diesem Fall das Einvernehmen der Gemeinde, ebenso wie die Zustimmung der Baugenehmigungsbehörde, nur aus im Baugesetz genannten Gründen versagt werden dürfe, las Gerhardy den Sachverhalt vor. Mit einer Gegenstimme von Angelika Rohland (Freie Wähler) wurde für den Beschlussvorschlag gestimmt, dass der Flecken sein Einvernehmen zur Errichtung und zum Betrieb von insgesamt sechs Windenergieanlagen der Firma UKA (Umweltgerechte Kraftanlagen) Nord GmbH Co. KG erteilt. Dabei solle sichergestellt werden, dass Schäden am Gemeindeeigentum wie benutzte Straßen und Wege und die Trassenführung der Stromleitung zu vermeiden oder zu ersetzen seien.

„An das Einvernehmen sind wir rechtlich gebunden, die Genehmigung steht nicht im Ermessen der Gemeinden, die erteilt der Landkreis“, erklärte Ortsbürgermeisterin Maria Bock (CDU) dazu. Auf die Fragen von Bürgern in Bezug auf mögliche bauliche Erweiterung der Wohngebiete in Nähe der Windräder verwies Gerhardy darauf, dass der bisherige Abstand der Windräder von 1250 Metern zum Wohngebiet ohnehin schon diesen Aspekt beinhalte. Sonst läge der Abstand deutlich unter 1000 Metern. Auf Anmerkung Rohlands und Reiner Deegs (Bündnis 90/Die Grünen) wurde aber eine Ergänzung in die Beschlussvorlage aufgenommen: Es solle die Rückbauverpflichtung der UKA und die bedarfsgerechte Befeuerung der Windanlagen in den Unterlagen geklärt sein.

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