Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Prozess wegen Bußgeld für das Kleben von "Spuckies“
Die Region Göttingen Prozess wegen Bußgeld für das Kleben von "Spuckies“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:22 06.12.2018
Im Nachgang der Demonstration tauchten neue „Spuckies“ im Göttinger Stadtbild auf. Quelle: nie
Göttingen

Laternenmasten und Masten von Verkehrsschildern sind wichtige bauliche Elemente für die Sicherheit im öffentlichen Raum. Ihr ästhetischer Wert dürfte dagegen weniger hoch einzustufen sein, handelt es sich doch im wörtlichen Sinne um Stangenware. Wer allerdings dem metallischen Einheitsgrau einen Aufkleber verpasst, kann deshalb vor Gericht landen.

Diese Erfahrung hat jetzt ein 47-jähriger Mann aus Göttingen gemacht. Weil er im März bei einer Demonstration zum „Frauenkampftag“ in der Göttinger Innenstadt vier so genannte „Spuckies“ an Laternenmasten geklebt haben soll, hat die Stadtverwaltung gegen ihn einen Bußgeldbescheid erlassen. 175 Euro soll er für die als Ordnungswidrigkeit eingestufte Kleberei zahlen. Da der 47-Jährige gegen den Bescheid Einspruch eingelegt hat, musste sich am Montag das Amtsgericht Göttingen mit dem Fall beschäftigen.

Teilnehmer im „Familienblock“

Der 47-Jährige hatte sich bei der Demonstration im so genannten „Familienblock“ eingereiht. Ein als Zeuge geladener Polizist, der die Demonstration in einem Polizeifahrzeug begleitet hatte, hatte nach eigenen Angaben beobachtet, dass der Mann beim Zug durch die Innenstadt vier weiße Sticker mit rotem Aufdruck an mehrere Laternenmasten geklebt hatte. Er sei dann mit einer Kollegin aus dem Fahrzeug ausgestiegen, um den Betreffenden zu bitten, die Aufkleber wieder zu entfernen. Der Mann habe erklärt, dass er sein Versammlungsrecht wahrnehme und nicht mitkommen werde. Daraufhin habe ihn ein dritter Kollege am Arm gefasst und aus der Menge herausgeführt.

Die Polizei hatte damals berichtet, dass zahlreiche Versammlungsteilnehmer versucht hätten, „die polizeiliche Maßnahme durch Schieben und Wegdrücken zu verhindern“. Er selbst sei auch körperlich angegangen worden, sagte der Polizist. Um den genauen Hergang zu klären, hat das Gericht einen weiteren Verhandlungstag anberaumt, an dem weitere Beamte vernommen werden sollen.

„Anschlagwesen“ hat viele Regeln

Die Stadt Göttingen stützt den Bußgeldbescheid auf ihre Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Diese verbietet, öffentliche Straßen und Anlagen zu verunreinigen. Paragraf 11 regelt das „Anschlagwesen“: Danach ist außerhalb der dafür bestimmten Einrichtungen das Bekleben, Bemalen, Beschreiben und Beschmieren von Gebäuden, Denkmälern, Mauern, Einfriedungen, Toren, Straßen, Brücken, Bänken, Verteilerschränken, Brunnen, Bäumen, Leitungsmasten, Papierkörben, Abfall- und Wertstoffbehältern, Streumaterialkästen, Fahrgastwartehallen, Blumenkästen, Spielegeräten sowie Hinweistafeln des öffentlichen Nachverkehrs und dergleichen verboten. Wer entgegen dieser Verbote plakatiert, ist verpflichtet, diese unverzüglich zu beseitigen.

Wer durch die Göttinger Innenstadt geht, stellt allerdings fest, dass offenbar ständig gegen diese Verordnung verstoßen wird und Masten als eine Art „schwarzes Brett der Straße“ dienen. Nahezu überall kleben „Spuckies“, auf denen Fußballfans ihre Sympathie oder Abneigung gegen einen Verein kundtun, Gruppen zu Demonstrationen aufrufen oder Clubs auf Events aufmerksam machen.

Von Heidi Niemann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Thema des Tages Neue Debatte in der Lokalpolitik - Braucht Göttingen eine neue Oberschule?

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen hat einen weiteren politischen Vorstoß für die Einführung einer neuen Oberschule gewagt – und damit eine neue Diskussion entfacht.

03.12.2018

Beim Weihnachtskonzert am Sonntag im Torhaus gab es zwar nur Gesang und akustische Gitarre zu hören. Dennoch wäre es verfehlt, von Kleinkunst zu sprechen: Heidi Köpp verfügt über eine große Stimme.

06.12.2018
Göttingen Besuch in der Uni, bei Sartorius und beim MPI - Delegation aus China in Göttingen

Eine Delegation aus der Stadt Qixia besucht von Dienstag, 4., bis Donnerstag, 6. Dezember, Göttingen. Geplant sind unter anderem Besuche der Universität, der Firma Sartorius und des Max-Planck-Instituts für Dynamik und Selbstorganisation.

03.12.2018