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Göttingen 5,3 Millionen Euro Schulden für die Stadt
Die Region Göttingen 5,3 Millionen Euro Schulden für die Stadt
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18:34 17.12.2009
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Der Etat blieb nahezu unverändert, so wie ihn die Verwaltung vor den Beratungen in den Ausschüssen vorgeschlagen hatte. Nur die teure Sanierung des denkmalgeschützten Jugendzentrums wurde gestrichen und damit auch auf einen Landeszuschuss von 85 000 Euro verzichtet. Eine Forderung, auf die Günther Schwethelm (Grüne) bestand.

Die stärkste Fraktion, die SPD, ist auf Schwethelm für eine Mehrheit im Stadtrat angewiesen. CDU und Wählergemeinschaft (WG) stimmten wie bereits im Finanzausschuss mit nein. Der Haushalt wurde schließlich mit acht gegen sechs Stimmen angenommen.

Durch die Verweigerungshaltung einiger, sei die ganze Arbeit in den Ausschüssen „für die Katz“, sagte Michael Niestroj (SPD). Wer das nicht wisse oder in kauf nehme, müsse die Konsequenzen tragen. Jeder sehe die Dramatik der Haushaltslage, sagte Schwethelm. „Bei fünf Millionen Euro Defizit weiß jeder Döllmer, dass man sparen muss.“ Die Stadt dürfe nicht handlungsunfähig bleiben, deshalb müsse es Kompromisse geben.

CDU und WG blieben bei ihrer Ablehnung. Mit 900 000 Euro neuem Defizit werde nicht einmal das Ziel erreicht, wenigstens nicht mehr Schulden als im Vorjahr zu machen, kritisierte CDU-Fraktionschef Jan-Thomas Geyer. Mindestens 300 000 Euro müssten eingespart werden. Solange massiver Sparwille nicht erkennbar sei, müsse der Haushalt abgelehnt werden. Dass ein Haushalt das soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben der Stadt beeinflusse, verkenne der „selbsternannte Sparkommissar völlig“, entgegnete Niestroj. Kahlschlagpolitik komme mit der SPD nicht in Frage.
Die teilweise einvernehmlichen Einsparvorschläge aus den Ausschüssen kamen im Stadtrat nicht mehr auf den Tisch. Die Besucher der Ratssitzung verließen den Saal der Krone etwas ratlos.

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