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Die Region Göttingen Asklepios Göttingen muss Abmahnungen zurücknehmen
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16:43 06.02.2018
Symbolbild Quelle: dpa
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Göttingen

Die Asklepios-Klinik in Göttingen muss zwei Abmahnungen gegen eine Krankenschwester zurücknehmen. Wie die Gewerkschaft Verdi mitteilt, entschied das Arbeitsgericht am Dienstag erneut zugunsten von Ruth R.

Die Krankenschwester und Betriebsrätin ist nach Angaben der Gewerkschaft seit 26 Jahren für die psychiatrische Asklepios-Klinik tätig. Nach einem Vertretungsdienst auf einer Station für Suchtpatienten in Psychiatrie im Sommer 2017 hatte sie die Leitung schriftlich darauf hingewiesen, dass aus ihrer Sicht die Personaldecke zu dünn war. Es sei nicht auszuschließen, dass es zu Fehlern in der Patientenversorgung gekommen sein könnte.

Abmahnungen nach Gefährdungsanzeigen

Der Arbeitgeber reagierte mit Abmahnungen und begründete diese nach Angaben von Verdi damit, die Gefährdungsanzeigen seien ungerechtfertigt und zu spät angefertigt worden. Dagegen hatte die Krankenschwester geklagt und gewonnen. „Derartige Meldungen sind ein wichtiges Instrument der Qualitätssicherung und des Arbeitnehmerschutzes gerade in Krankenhäusern und gesetzlich legitimiert“, erklärt die Gewerkschaft, warum sie die Entscheidung des Gerichts als Erfolg wertet.

Nach dem Arbeitsschutzgesetz sind Beschäftigte dazu verpflichtet, ihrem Arbeitgeber oder Vorgesetzten jede Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit zu melden. Bereits im Dezember hatte das Arbeitsgericht in einem ersten Verfahren entschieden, dass Arbeitnehmer auch aufgrund ihrer subjektiven Einschätzung eine Gefährdungsanzeige erstatten könnten, und Ruth R. Recht gegeben.

Gewerkschaftssekretärin Julia Niekamp zeigte sich zufrieden mit dem zweiten Urteil und lobte den Mut der Krankenschwester, die „letztlich stellvertretend für viele Kollegen“ gehandelt habe. Betriebsrat und Gewerkschaft hätten bereits mehrfach Berichte von Mitarbeitern erhalten, die sich über den Umgang mit Gefährdungsanzeigen in der Klinik beklagt hätten: Ihnen seien „Konsequenzen“ angedroht worden, sollten sie die Anzeigen nicht zurücknehmen. „Es war dringend nötig, dass der Umgang von Asklepios mit Gefährdungsanzeigen seiner Mitarbeiter öffentlich wird und dem auch rechtlich ein Riegel vorgeschoben wurde.“

Von Nadine Eckermann

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