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Göttingen Briefwahl ab Mittwoch
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00:19 30.09.2017
Briefwahl im Rathaus Reinhausen zur vergangenen Bundestagswahl. Quelle: Ulrich Schubert
Göttingen

Die Niedersachsen wählen am 15. Oktober einen neuen Landtag. Doch noch ist keine Briefwahl möglich. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit.

Ab wann in Göttingen die Möglichkeit zur Briefwahl besteht, ist nach Mitteilung der Stadtverwaltung noch offen. Voraussichtlich wird das Briefwahllokal im Neuen Rathaus am Mittwoch, 4. Oktober öffnen. “Erst Ende vergangener Woche konnten die Druckaufträge für die Stimmzettel der Wahlkreise 16 und 17 für den Bereich der Stadt Göttingen erteilt werden”, so die Verwaltung. Da die Stimmzettel vor der Öffnung des Briefwahlbüros vorliegen müssen, hänge der Termin vor allem von der Lieferung der Stimmzettel ab. Da das Neue Rathaus am Montag, 2. Oktober, komplett geschlossen ist, sei es möglich, dass das Briefwahlbüro erst am Mittwoch, 4. Oktober, erstmals öffnet.

Bei der Beantragung der Briefwahl sollten Bürger die Dauer der Postwege beachten. “Aufgrund des hohen Briefaufkommens kann es zu Verzögerungen kommen”, so die Stadtverwaltung. Denn: “Das Risiko des Postweges tragen die Wahlberechtigten.” Grundsätzlich würden nämlich nach der Niedersächsischen Landeswahlordnung Wahlscheine nicht ersetzt, so dass kein weiterer Wahlschein ausgestellt werden könne. Zur Vermeidung von Komplikationen empfiehlt die Verwaltung den Besuch des Briefwahlbüros.

Gegenüber der Bundestagswahl hat sich eine Veränderung des Wahllokals des Wahlbezirks 308 (Ortsteil Groß Ellershausen) ergeben. Die Wahl findet am 15. Oktober nicht im Gemeindehaus statt, sondern im Haus des Heimatvereins, St.-Martini-Straße. 25.

Die Vorgaben des Landwahlgesetzes und der Landeswahlordnung führen laut Verwaltung dazu, dass die Zeit für die Briefwahl sehr kurz ausfalle. Der Zeitraum falle überwiegend in die Schulferien. Deshalb ist mit gewissen Einschränkungen zu rechnen. Die Wahllokale sind am Sonntag, 15. Oktober, von 8 bis 18 Uhr für die Landtagswahl in Niedersachsen geöffnet.

Der CDU-Landtagskandidat Thomas Ehbrecht (Wahlkreis 15) empfiehlt den Bürgern vor dem Hintergrund der kurzen Fristen, die verschiedenen Wege der Briefwahl zu nutzen. In Duderstadt beispielsweise gebe es ab Freitag, 29. September, bereits die Möglichkeit im Rathaus zu wählen. „Nutzen Sie noch vor den Herbstferien die Möglichkeit im Rathaus oder per Brief zu wählen“, so Ehbrecht.

Im Landkreis Göttingen sei die Auslieferung der Wahlbriefumschläge für die Landtagswahl erfolgt. „Die Stimmzettel werden am Donnerstag, 28. September, im Laufe des Tages an alle Kommunen ausgeliefert“, sagt Andrea Riedel-Elsner von der Kreisverwaltung. Die Kreiswahlleiterin habe die Kommunen gebeten, möglichst unverzüglich mit der Ausgabe der Briefwahlunterlagen zu beginnen. Daher könne ab dem 29.September im Landkreis Göttingen, in den Wahlbezirken 12, 15 und 16, mit der Briefwahl begonnen werden. Die Termine richteten sich nach den jeweiligen Öffnungszeiten der Kommunen.

Von Britta Bielefeld

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