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Göttingen „Die Rechte“ sagt Aufmarsch ab, Linke demonstrieren
Die Region Göttingen „Die Rechte“ sagt Aufmarsch ab, Linke demonstrieren
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11:54 25.04.2018
Aufmarsch der Partei „die Rechten“ in Göttingen kurzfristig abgesagt. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Am Dienstagnachmittag erklärte Thomas Rath, Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, dass lediglich eine Gegendemonstration, nicht zurückgezogen sei. Demnach werde der Personaleinsatz deutlich reduziert vom ursprünglich geplanten vierstelligen in den unteren dreistelligen Bereich. Sachkosten für den Einsatz seien bislang im mittleren fünfstelligen Bereich angefallen. Personalkosten seien schwer zu ermitteln, so Rath, „gehen Sie aber davon aus, das sechs bis zehn Personen täglich acht Wochen lang daran gearbeitet haben.“ Kosten, die nicht ersetzt werden, denn „die Wahrung des Versammlungsrechts ist kostenlos“.

„Gemeinsam die Blamage der Nazis feiern!“

Die Gegendemonstration der Antifa Jugend (AJ), Grüner Jugend und Linksjugend Solid soll nach einer Entscheidung vom Dienstag um 16.30 Uhr am Gänseliesel starten. „Lasst uns gemeinsam die Blamage der Nazis feiern!“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Aufruf. Die aktualisierte Route der Demo unter dem Motto „Unsere Zukunft - Unsere Stadt!“ wird vom Gänseliesel über die Weender Straße, Prinzenstraße, Goetheallee, Obere-Masch-Straße, Waageplatz, Reitstallstraße, Weender Straße, Weender Landstraße, Berliner Straße, Maschmühlenweg, Hildebrandstraße bis zum Schützenplatz gehen.

Wie die Polizei am Mittwochmorgen mitteilte werden größere Straßensperrungen werden nach derzeitigem Stand nicht erforderlich sein. Entlang der Marschroute kann es aber vereinzelt zu kurzfristigen Behinderungen kommen. Das im Zusammenhang mit dem urspünglich geplanten Großeinsatz geschaltete Bürgertelefon der Polizei (0551/491-4000) wird am Mittwochnachmittag gegen 16 Uhr abgeschaltet. Für Informationen stehen ab dann wie gewohnt die Polizeidienststellen im Stadtgebiet unter den bekannten Rufnummern 05 51 /4 91 21 15 oder 4 91 22 15 zur Verfügung.

Gründe der Absage weiterhin unklar

Mit dem größten Einsatz der vergangenen Jahre sollte das Aufeinandertreffen von den Rechten und Gegendemonstranten verhindert werden. Über die Gründe für die Absage gibt es bisher keine Informationen. Laut Deutscher Presse-Agentur gebe es in Polizeikreisen die Vermutung, nach denen es den Anmeldern nicht gelungen ist, ausreichend Teilnehmer für den Aufmarsch zu mobilisieren.

Für zukünftige Anmeldungen wird die kurzfristige Absage keine Konsequenzen haben. Wie Dominik Kimyon, Sprecher der Göttinger Stadtverwaltung erklärte, ergebe sich für die zuständige Versammlungsbehörde bei einmaliger Absage noch nicht der Verdacht der Unzuverlässigkeit des Anmelders. Der Versammlungsleiter der Neonazi-Demo, Jens Wilke, dementierte unterdessen auf Facebook, dass es ihm und den Anmeldern von „Die Rechte“ unter anderem nicht darum gegangen sei, zu zeigen, wie „leicht“ es sei in Göttingen eine Demo dieser Art zu veranstalten, oder zu zeigen, wie „einfach“ es sei, ein Stadt „komplett“ lahmzulegen.

Gegenveranstaltungen abgesagt

Am Dienstagnachmittag reagierten auch die Anmelder der Gegendemonstrationen und Kundgebungen. Der DGB sagte die Veranstaltung des Bündnisses gegen Rechts mit 500 Teilnehmern am Bahnhof ebenso ab wie die Piraten am Synagogenmahnmal. Einzig die Anmeldung für einen Demozug vom Gänseliesel zum Bahnhof gebe es noch keine Absage, so Kimyon.

Reaktionen auf die Absage kamen am Dienstag auch aus den Reihen der Politik. Gregor Kreuzer, Mitglied im Kreisvorstand der Grünen kommentierte: „Göttingen bleibt nazifrei, und das ist eine gute Nachricht: Rechte Ideologien finden am Mittwoch keinen Nährboden in Göttingen.“ Menschenfeindlichkeit äußere sich jedoch nicht nur in Naziaufmärschen, sondern sitze heute in deutschen Parlamenten.

Starke Mobilisierung gegen Rechts

Kollenrott fügte hinzu: „Antifaschismus gehört zum Grundkonsens des politischen Göttingens.“ Die starke Mobilisierung durch das Bündnis gegen Rechts mache deutlich, dass der Kampf gegen Antidemokraten alle Spektren Göttinger Gruppierungen und Organisationen vereine. Trotz der Absage bleibe die Bedrohung von Rechts aktuell. Bereits am 2. Juni sei in der Region mit dem sogenannten Tag der deutschen Zukunft (TddZ) in Goslar der nächste Naziaufmarsch angekündigt.

Dieser Text wurde am Mittwochmorgen um einige Informationen der Polizei Göttingen ergänzt.

Von Markus Scharf und Michael Brakemeier

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