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Göttingen Doppelte Sold-Sprünge im Göttinger Rathaus
Die Region Göttingen Doppelte Sold-Sprünge im Göttinger Rathaus
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00:19 30.05.2013
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Göttingen

Das macht bei einem verheirateten Beamten mittleren Alters mit zwei Kindern ein Plus von knapp 745 Euro Brutto je Monat aus (5229 statt 4484 Euro). Die betroffenen Stellen rangieren fast alle im Bereich des höheren Dienstes und sind mit Leitungsfunktionen verbunden.

Der Rat hatte die Höhergruppierung zum Jahreswechsel mit dem Etat- und Stellenplan für 2013/14 beschlossen. Die Höhergruppierungen kosteten zwar mehr Geld, bringen den Sparplan der Stadt (das sogenannte Entschuldungshilfeprogramm) aber nicht ins wanken, versichert Stadtsprecher Detlef Johannson. Die Mehrausgaben würden in gleicher Höhe durch Herabstufungen in niedrigere Besoldungsgruppen kompensiert. Werden diese Stellen neu besetzt, bekommt der Beamte künftig weniger Geld.

Hintergrund ist auch bei der Stadt ein neues Modell, das Beamtenposten unter anderem nach Arbeitsaufwand, Qualifikation und Führungsverantwortung bewertet. Das KGSt-Modell berücksichtige die „aktuellen Anforderungen an die Kommunalverwaltung als moderner Dienstleistungsbetrieb“. Es löse ein Modell von 1970 ab, so Johannson.

Ratspolitiker aus den Reihen der CDU/FDP beklagen indessen, dass auffällig viele der höher gruppierten Posten von SPD-Mitgliedern besetzt sind, die in ihrer Wohngemeinde als gewählte Abgeordnete aktiv seien. Das treffe auf mindestens fünf der etwa 35 begünstigten zu. 
Unabhängig davon sind mit dem Stellenplan für 2013/14 elf Beamten- und Angestellten-Posten weggefallen.

Bis 2016 muss die Stadt aber 50 Stellen einsparen, um Vorgaben eines Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) von 2010 zu erfüllen. Damit sei die Stadt auch „voll im Plan“, so Johannson. 2011/12 seien 58 Planstellen in der Kernverwaltung entfallen, die aber nicht alle dem HSK zugerechnet werden könnten. Allerdings stehe inzwischen fest, dass bis 2015 etwa 46 Stellen in Bezug auf das HSK wegfielen.

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