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CDU fordert Fachwerk-Förderung

Projekt Fachwerk-Fünfeck CDU fordert Fachwerk-Förderung

Die CDU im Göttinger Kreistag fordert vom Landkreis die Förderung des Projekts Fachwerk-Fünfeck. Die bisherige Förderung des Projekts läuft zum Jahresende aus.

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Das Rathaus an der Marktstraße in der Fachwerkstadt Duderstadt.

Quelle: GT

Göttingen. Das Projekt Fachwerk-Fünfeck umfasst die Städte Duderstadt, Hann. Münden, Osterode am Harz, Northeim und Einbeck. Seit 2014 wird es als Nationales Projekt des Städtebaus durch das Bundesbauministerium gefördert. Diese Förderung läuft am 31. Dezember aus. Daher hatten sich die Bürgermeister der betreffenden Städte weit im Vorfeld um eine Anschlussförderung durch Bund und Land bemüht.

Wie es anfangs schien, mit Erfolg. Anfang September sicherte das Bundesbauministerium mündlich eine Unterstützung für weitere drei Jahre zu. Allerdings nur unter der Voraussetzung der Kofinanzierung durch das Land Niedersachsen. Die Landesregierung stellte sich jedoch quer. Obwohl zuvor viele Vertreter der Landesregierung ebenfalls positive Rückmeldungen gesendet hatten, erteilte das (SPD-geführte) Niedersächsische Sozialministerium Ende Oktober einer weiteren Förderung des Projekts Fachwerk-Fünfeck eine Absage.

Diese Entscheidung des Landes löst bei der Göttinger Kreistagsfraktion Unverständnis und Kritik aus. „In der vergangenen dreijährigen Förderperiode“, erklärt Vize-Fraktionschef Lothar Koch, „konnten durch das Fachwerk-Fünfeck in den Bereichen Tourismus, Marketing und Veranstaltungen große Fortschritte erzielt und die regionale Verbundenheit vor Ort gestärkt werden.“ Es sei ein Leuchtturm-Projekt, das die gesamte Region Südniedersachsen repräsentiere.

   Um die Förderungslücke zu überbrücken, meint die Kreis-CDU, solle erst einmal der Landkreis das Projekt unterstützen. Nach einem dringenden Hilferuf des Duderstädter Bürgermeisters Wolfgang Nolte (CDU) spricht sich die Fraktion „ausdrücklich für eine Förderung dieses landkreisübergreifenden Projekts aus“. Eine mögliche weiterführende Subventionierung durch den Landkreis steht in den abschließenden Haushaltsberatungen zur Debatte.

Für die Jahre 2018-2021 sieht der Projektplan eine weitere Umsetzung der entwickelten Konzepte vor. Die eigens dafür eingerichtete Geschäftsstelle soll hierbei als Knotenpunkt für das vielfältige Projekt weiter etabliert werden. Die beteiligten Städte seien trotz der Absage des Landes bereit, die Geschäftsstelle durch Eigenbeteiligung zu erhalten.

Das aber sei nur mit der Hilfe der Landkreise Göttingen und Northeim möglich. Die Bitte der Bürgermeister umfasst eine Beteiligung von 30 Prozent der Gesamtsumme durch den Landkreis Göttingen und zu 20 Prozent durch den Landkreis Northeim, um die „Phase der Nichtförderung“ zu überbrücken.

Harald Noack, Chef der CDU-Kreistagsfraktion, kritisiert die Entscheidung des Sozialministeriums im Land Niedersachsen: „Es ist unverständlich, wie die Kofinanzierung eines derartig erfolgreichen Projekts nicht gewährt werden kann. Wir als Landkreis müssen in jedem Fall für die Entwicklung unserer Mittelzentren einstehen.“ Die CDU-Fraktion, kündigt Harm Adam, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und öffentliche Einrichtungen, zudem an, werde „diese Bitte in den abschließenden Haushaltsberatungen sowohl im Finanzausschuss als auch im Kreisausschuss und im Kreistag unterstützen“.

Hann. Mündens Bürgermeister Harald Wegener (Bürgerforum) erklärte, dass die Bürgermeister weiterhin bestrebt seien, Fördermittel für das Fachwerkfünfeck zu bekommen, aber: „Da wir wussten, dass wir keine Fördermittelzusage haben, sind wir selbst tätig geworden und haben in unseren jeweiligen Haushalten Geld eingestellt“, sagte Wegener. Mit diesem Geld soll das Büro in Northeim weiter finanziert werden.

Von Matthias Heinzel

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