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Göttingen Fahrt zur Gegendemo
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22:03 01.06.2018
Protest in Göttingen gegen den geplanten Neonazi-Aufmarsch in Goslar am kommenden Sonnabend. Quelle: Michael Brakemeier
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Göttingen/Goslar

Die Gegenveranstaltung des Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus zu dem Aufmarsch der Neonazis unter dem Motto „Goslars Zukunft bleibt bunt – Kein Platz für Rassismus“ beginnt am Sonnabend, 2. Juni, um 10 Uhr am Achtermannkreisel. Dort ist für 11.30 Uhr auch eine Kundgebung geplant.

Das Bündnis gegen Rechts Göttingen organisiert für Sonnabend einen Bustransfer nach Goslar. Karten sind unter anderem beim DGB Göttingen, Weender Landstraße 6, und dem Roten Buchladen, Nikolaikirchhof 7, in Göttingen erhältlich.

„Gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus“

In einem Aufruf des Göttinger Bündnisses gegen Rechts heißt es: „Die alten und neuen Nazis sind menschenverachtend, intolerant gegenüber Andersdenkende, gegenüber Menschen mit anderer Hautfarbe, anderen Kulturen und anderen Glaubensrichtungen. Wir lassen es nicht zu, dass Nazis ungestört ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten können. Rechte Ideologie, Nationalismus und Rassismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Millionen von Menschen wurden im Faschismus ermordet - darunter auch viele Gewerkschafter. Das Bündnis gegen Rechts Göttingen wird gerade auch aus dieser Erfahrung heraus immer gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus vorgehen.“

Grüne Göttingen wollen nicht zusehen

Auch die Göttinger Grünen beteiligen sich an der Mobilisierung zur Demonstration am Sonnabend und rufen zur Teilnahme an der Gegendemo auf. „Am 2. Juni streiten wir Seite an Seite mit dem Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus für Demokratie, Solidarität und Weltoffenheit“, sagte Gregor Kreuzer, Beisitzer im Kreisvorstand.

Marie Kollenrott, Stadtvorstandsmitglied, ergänzte: „Wir werden nicht dabei zusehen, wie faschistische Ideologien an Boden gewinnen. Vor wenigen Wochen wurden in Fretterode nahe Göttingen zwei Journalisten von Neonazis attackiert und verletzt. Solche Vorfälle dürfen nicht ohne Konsequenzen bleiben. Im Kampf gegen Neonazis bedarf es der vollen Härte des Rechtsstaats, eines intensiven Engagements der Politik und einer starken Zivilgesellschaft, die den Faschisten zeigt: Die Demokratie hält das aus, weil wir, die pluralistische Gesellschaft, unsere Demokratie täglich stärken.“

Grüne Jugend solidarisiert sich mit Bündnis

Solidarität für das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus kommt auch von der Grünen Jugend Göttingen. „In Göttingen sind wir erfahren und erfolgreich im Kampf gegen Rechts, da ist es selbstverständlich, dass wir die Gegendemonstrationen unterstützen und uns unter anderem mit dem Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus und den Falken solidarisieren“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Jugendnetzwerk für politische Aktionen auf Twitter

Bundesweites Bündnis gegen Neonazis

Inzwischen hat auch ein bundesweites Bündnis von Nazi-Gegnern angekündigt, den „Tag der deutschen Zukunft“ zu verhindern. „Wir werden mit vielen weiteren Menschen aus ganz Deutschland in Goslar sein“, sagte Bündnis-Sprecherin Pia Möller. „Wir werden den Nazis ihre Demonstration und ihren Tag versauen und ihnen deutlich machen, dass wir ihre menschenverachtenden Ansichten nicht tolerieren werden.“

„Die Rechte“ scheitert mit Mobilisierung in Göttingen

Auch der Landkreis Göttingen unterstützt das Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus. Das hatte der Kreisausschuss Mitte Mai beschlossen. Für den Grünen Kreuzer ein wichtiges Zeichen: „Der antifaschistische Widerstand wird breit getragen und lässt keinen Raum für nationalistisches und faschistisches Gedankengut“, sagte er.

In Göttingen hatte die Partei „Die Rechte“ im April versucht, für den Tag in Goslar zu mobilisieren, dann aber den geplanten Demozug durch die Weststadt abgesagt.

Stadt Goslar verlegt Kundgebung der Grünen Jugend Niedersachsen

Nach Informationen der Grünen Jugend Niedersachsen (GJN) hat die Stadtverwaltung Goslar eine von der GJN angemeldete Versammlung in der Nähe der Demoroute der Neonazis „untersagt“. Zwar habe die Verwaltung der GJN einen Alternativstandort angeboten. Dieser entspreche aber nicht den Anforderungen der GJN, in „Hör- und Sichtweite“ der Neonazis zu demonstrieren. „Das kommt einem Verbot gleich“, urteilt GJN-Sprecher Timin Dzienus.

Die Grüne Jugend Göttingen auf Twitter

Die GJN hatte die Versammlung für die Straße Köppelbleek angezeigt. Der Fachdienst Ordnung der Stadt Goslar hat nun der GJN am Donnerstag das „untere Drittel der Brückenstraße zur Mauerstraße“ zugewiesen. Zwischen beiden Standorten liegt die Bahntrasse, der ehemalige Wall und die viel befahrene Bismarckstraße.

Neuer Standort „vereinbar“ mit polizeilicher Gefahrenprognose

In ihrem Schreiben, das dem Tageblatt vorliegt, begründet die Stadt Goslar ihre Entscheidung nicht. Sie vertritt die Ansicht, „das der zugewiesene Standort ihren Anforderungen nach Hör- und Sichtweite auf die Versammlung des ,rechten Spektrums’ entspricht und gleichzeitig mit der polizeilichen Gefahrenprognose vereinbar ist“.

Dzienus kündigte eine Klage im Eilverfahren an, sollte die Stadt an ihrem Standort festhalten. Er nannte das Verhalten den Stadt „skandalös“. Die Stadtverwaltung Goslar kündigte gegenüber dem Tageblatt an, sich am Freitag zu den Vorgängen zu äußern.

Unterstützung bekommt die GJN vom Bündnis „Kein Tag der deutschen Zukunft“, das verhalten das Verhalten der Stadt Goslar „aus schärfste“ kritisiert.

Die Göttinger Falken auf Twitter

Die Göttinger Falken berichteten am Freitag, dass auch ihnen die gewünschte Route für eine Jugenddemonstration am Sonnabend von der Goslarer Stadtverwaltung nicht genehmigt wurde.

Die sozialistische Jugend Deutschlands, wie sich die Falken seit ihrer Gründung 1904 nennen, zeigte sich darüber empört: „Indem Polizei und Verwaltung uns kategorisch den Norden der Stadt für unser Gedenken verboten haben, wird das Demonstrationsrecht der Nazis ohne Not höher gestellt als unseres“, sagte der Versammlungsleiter und Vorstandsmitglied der Falken Niedersachsen, Karl Müller-Bahlke.

„Eine solche Vorgehensweise und Einschränkung der Demonstrationsfreiheit haben wir in langen Jahren politischer Arbeit noch nie erlebt“, erklärte Bahlke weiter. Er kündigte an, dass die Falken und ihre Bündnispartner, die Grüne Jugend Niedersachsen, die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit im Nachgang der Demonstrationen aufarbeiten wollen.

Ursprünglich hatte die Jugendorganisation beabsichtigt, an konkreten Orten in Goslar die NS-Geschichte der Stadt sichtbar zu machen – was ihnen mit der von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Route aber verwehrt geblieben sei, so die Falken. Sie rufen nun zur Teilnahme an der Demonstration des Goslarer Bündnisses gegen Rechts auf.

Von Michael Brakemeier und Christoph Höland

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