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Göttingen Freispruch nach Missbrauch von Notrufen
Die Region Göttingen Freispruch nach Missbrauch von Notrufen
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16:37 22.05.2017
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Göttingen

Der 54-Jährige hatte sich dort wegen des Missbrauchs von Notrufen, Diebstahls, Bedrohung, Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung verantworten müssen. Das Gericht sprach ihn von allen Anklagepunkten frei, weil nicht auszuschließen sei, dass bei sämtlichen Taten seine Steuerungsfähigkeit aufgehoben war. Der 54-Jährige müsse aber weiter in der Psychiatrie untergebracht werden, da aufgrund seiner psychischen Erkrankung das Risiko bestehe, dass er weitere gefährliche Taten begehen könnte.

Der Angeklagte hatte im Juli 2015 mehr als 50-mal die Notrufnummer der Polizei gewählt und dabei unter anderem gedroht: „Um 8 Uhr wird Berlin vernichtet.“ Außerdem hatte er mehrfach Waren gestohlen und Mitarbeiter und Detektive bedroht. Als ihn Mitarbeiter eines Discounters in Göttingen darauf hinwiesen, dass er Hausverbot habe und den Markt verlassen müsse, drohte er damit, den Laden und sämtliche Angestellten „abzufackeln“.

Bombe in Berlin

Bei einem Vorfall verlangte er, dass die Angestellten vor ihm niederknien sollten, da er „Gott“ sei. Gegenüber den Polizisten, die ihn zum Revier brachten, sagte er, dass er „Bundesadler“ heiße und „auf Wolke Sieben“ wohne. Außerdem wolle er eine Bombe in Berlin zünden.

Wegen dieser Taten stand der 54-Jährige vor einem Jahr schon einmal vor Gericht. Die Richter verurteilten ihn damals zu eineinhalb Jahren Freiheitsstrafe von und ordneten seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Der Bundesgerichtshof hob auf die Revision des 54-Jährigen hin das Urteil auf und verwies den Fall an eine andere Strafkammer zurück. In dem neuen Prozess mussten die Richter insbesondere der Frage nachgehen, inwieweit der Angeklagte zur Tatzeit schuldfähig war.

Alle Verfahren eingestellt

Im ersten Prozess waren die Richter von einer verminderten Schuldfähigkeit ausgegangen. In dem zweiten Verfahren kam die Kammer nun zu dem Ergebnis, dass nicht auszuschließen ist, dass seine Schuldfähigkeit vollständig aufgehoben war. Einem psychiatrischen Gutachten zufolge leidet der Angeklagte an einer schizoaffektiven Störung mit manischen Phasen. Im Bundeszentralregister hat er bereits 20 Einträge wegen diverser Straftaten, sämtliche Verfahren wurden wegen Schuldunfähigkeit eingestellt.

Da der Angeklagte keine Krankheitseinsicht habe, komme derzeit keine Bewährung in Betracht, sagte der Vorsitzende Richter Patrick Gerberding. Dass er eine Gefahr darstelle, zeige unter anderem ein Fall aus dem Jahr 2015, der nicht angeklagt wurde. Damals hatte er an der Zapfsäule einer Tankstelle ein Feuerzeug entfacht. Der 54-Jährige selbst beteuerte, dass er ein „ganz normaler und lustiger Mensch“ und nicht für die Allgemeinheit gefährlich sei. nied

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