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Göttingen Elektrisch ohne Gebühren
Die Region Göttingen Elektrisch ohne Gebühren
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18:48 03.05.2017
Symbolbild Quelle: dpa
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Göttingen

Gelten soll die neue Regelung ab 1. Juli dieses Jahres. Die Änderung der städtischen Parkgebührenordnung soll ein Baustein zur Förderung der Elektromobilität sein. Das Regelwerk bezieht sich auf das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) vom 5. Juni 2015.

Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen, zunächst befristet für eine Laufzeit von drei Jahren das gebührenfreie Parken für gekennzeichnete Elektrofahrzeuge in den Parkzonen 1 und 2 einzuführen. Die Parkscheinautomaten sollen dabei mit einem Hinweisaufkleber versehen werden, dass das Parken für gekennzeichnete Elektrofahrzeuge gebührenfrei ist. Als elektrisch betriebene Fahrzeuge gelten dabei entsprechende dem EmoG reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbares Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge.

Die Höchstparkdauer soll sich nach der für sonstige Fahrzeuge geltenden Regelung richten, um eine Einheitlichkeit zu erzielen. Um die Parkdauer kontrollieren zu können, muss der Fahrer eine übliche Parkscheibe im Fahrzeug auslegen. Mit Stromlademöglichkeiten ausgestattete öffentliche Stellplätze werden ausschließlich für Elektrofahrzeuge freigegeben und sind grundsätzlich gebührenfrei.

Bereits seit zwei Jahren dürfen Fahrzeuge des Car-Sharing-Unternehmens YourCar kostenfrei abgestellt werden. Allerdings wird für diese Autos eine Gebühr für den Betrieb erhoben, die mit dem Unternehmen vertraglich geregelt ist.

Die Abstimmung im Finanzausschuss am Dienstag fiel einstimmig aus. Am Freitag, 12. Mai, entscheidet der Stadtrat über die neue Parkgebührenordnung einschließlich der Befreiung für Elektrofahrzeuge.

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