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Göttingen Göttingen setzt weiter auf Fusion
Die Region Göttingen Göttingen setzt weiter auf Fusion
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00:16 04.02.2013
Quelle: Grafik: ne
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Göttingen/Northeim

Entschuldungshilfe gibt es bislang nur bei Antrag und grundsätzlichem Fusionsbeschluss bis zu diesem Stichtag. Vorgesehen war in den drei Kreistagen in Göttingen, Northeim und Osterode Anfang März gleichlautende Fusionsbeschlüsse zu fassen.

Der Fusionsausschuss des Northeimer Kreistages hatte am Donnerstagabend empfohlen, den Landrat mit Gesprächen mit dem neuen Innenminister zu beauftragen, um Fragen zur Verfassungsmäßigkeit und zur Zeitschiene zu klären. An den Verhandlungseckpunkten des Kreistages soll festgehalten werden.

Der Landtag wird voraussichtlich am 19. Februar Stephan Weil (SPD) zum neuen Ministerpräsidenten wählen.

Termine für weitere Fusionsgespräche gibt es derzeit nicht, auch nicht für die oberste Steuerungsgruppe. Nur die Facharbeitsgruppe Finanzen arbeitet derzeit noch. Er werde mit der neuen Regierung reden, sagte Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) am Freitag.

Fusionsbeschlüsse könnten nicht ins Ungewisse gefasst werden. Nach dem „Sachstand 31. Januar, 18 Uhr“, könne er dem Kreistag keine Fusionsempfehlung geben. Was danach positiv komme, könne noch zu einer anderen Entscheidung führen.

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