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Göttingen „Ausländerbehörde keine Abschiebebehörde“
Die Region Göttingen „Ausländerbehörde keine Abschiebebehörde“
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17:59 06.02.2018
Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Man respektiere das Engagement einzelner Ratsfraktionen in ausländerrechtlichen Verfahren, auch wenn diese nicht auf Faktenkenntnis beruhen. Im Fall des pakistanischen Staatsbürgers Zain Ali, an dem sich die Diskussion um die Abschiebung eines arbeitswilligen Flüchtlings entzündete, sieht man sich im Rathaus offenbar zur Klarstellung genötigt.

So sei der Betroffene nie im Besitz von Identitätspapieren oder einer Arbeitserlaubnis gewesen. Außerdem habe er die Mitarbeit bei der Passbeschaffung verweigert. Somit sei es bisher auch nicht möglich gewesen, eine sogenannte „Ausbildungsduldung“ zu erteilen. Im Übrigen liege der Ausländerbehörde kein Ausbildungsvertrag vor. „Solange der Betroffene jede Bereitschaft vermissen lässt, zur Klärung dieser Fragen beizutragen, solange steht er einer denkbaren Regelung für eine Zukunft in Göttingen selbst im Weg“, heißt es in der Stellungnahme der Stadt.

Die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen verstehe sich nicht als Abschiebebehörde. Im Gegenteil kümmere sie sich um Einzelfälle, suche nach Lösungen und zeige Perspektiven auf. „Für diese stillen Erfolge erwartet die Ausländerbehörde keinen Dank, aber mindestens Respekt, schon gar nicht aber eine pauschalierende Herabwürdigung der Arbeit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.“

Von Markus Scharf

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