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Göttingen Gericht verbietet XXL-Werbung an Straße
Die Region Göttingen Gericht verbietet XXL-Werbung an Straße
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00:21 08.10.2018
Quelle: dpa
Göttingen

Das Gericht wies damit eine Klage eines Betreibers von Werbeanlagen gegen die Stadt Göttingen ab. Das Unternehmen hatte dagegen geklagt, dass die Stadt ihm die Baugenehmigung zur Errichtung einer mehr als zehn Quadratmeter großen Wechsel-Werbeanlage an der Kasseler Landstraße verweigert hatte. Nach Ansicht des Gerichts hat die Firma jedoch keinen Anspruch auf eine Genehmigung, weil eine derartige Anlage die Verkehrssicherheit beeinträchtigen würde (Aktenzeichen 2 A 100/16).

Gefährlicher Ablenkungseffekt

Die Firma für Außenwerbung wollte die Großflächenwerbeanlage mit wechselnden Bildmotiven an einer Hauswand neben der vierspurigen Bundesstraße installieren. Dort sollte sie eine bereits vorhandene statische Plakatwand ersetzen. Die Anlage sollte von hinten beleuchtet werden, wobei jeweils nach einigen Sekunden das Plakatmotiv wechseln sollte. Die Stadt lehnte die Genehmigung ab, weil der dauerhafte Lichteintrag und die Geräusche durch die Motoren eine unzulässige Belästigung des Nachbargrundstücks verursachen würden. Außerdem würden die Fahrer von stadteinwärts fahrenden Fahrzeugen zu sehr abgelenkt.

Das Unternehmen machte dagegen geltend, dass Anlagen der Außenwerbung seit langem zum Straßenbild gehörten. Von der nur von hinten beleuchteten Anlage gingen weder nennenswerte Licht- noch Geräuschemissionen aus. Insgesamt füge sie sich als „nicht störender Gewerbebetrieb“ in die Eigenart der näheren Umgebung ein.

Ständiger Bildwechsel

Das Gericht hielt die geplante Anlage allerdings für bauordnungsrechtlich unzulässig, da sie die öffentliche Sicherheit gefährden und unzumutbare Verkehrsbehinderungen verursachen würde. Während einfache Werbeanlagen grundsätzlich keinen relevanten Ablenkungseffekt hätten, sei dies bei Werbeanlagen mit wechselnden Bildern und starker oder wechselnder Beleuchtung anders. Der ständige Bildwechsel würde den Zuschauer überraschen und auf das jeweils folgende Plakat neugierig machen und dadurch die Aufmerksamkeit von Kraftfahrern in Anspruch nehmen. Da sich einige Meter vom geplanten Standort entfernt ein Fußgängerüberweg mit einer Lichtzeichenanlage befinde, würde eine derartige Anlage aufgrund des Ablenkungseffekts den Straßenverkehr erkennbar gefährden und an diesem Standort ein nicht hinzunehmendes Risiko darstellen.

Auch eine zweite Anlage, die das Unternehmen an der Reinhäuser Landstraße installieren wollte, hielt das Gericht für unzulässig, weil sich in der unmittelbaren Umgebung mehrere Wohnhäuser befinden. Die beleuchtete Anlage würde insbesondere in die erste und zweite Etage hineinwirken, so dass die Bewohner einer permanenten Beeinträchtigung ausgesetzt seien. Dies verstoße gegen das Gebot der Rücksichtnahme (Aktenzeichen 2 A 101/16).

Von Heidi Niemann

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