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Göttingen Göttinger Grüne: SPD agiert „doppelbödig“
Die Region Göttingen Göttinger Grüne: SPD agiert „doppelbödig“
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21:21 09.05.2017
Quelle: Hinzmann (Symbolbild)
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Göttingen

„Zum wiederholten Mal versucht die SPD, ungeniert ihren Einfluss in den städtischen Gesellschaften auszubauen“, kommentierte Valentin Büchi vom Stadtvorstand der Grünen SPD-CDU-Gespräche „hinter verschlossenen Türen“. „Es ist schon traurige Tradition der SPD, sich bei jeder Gelegenheit verfügbare Spitzenposten unter den Nagel zu reißen“, fügte sein Mitstreiter Dirk-Claas Ulrich an. Fachliche Qualifikation sei „nur Maskerade“.

Die Spitzen von CDU und SPD haben ein Gespräch zur Nachfolge des ausscheidenden Göttinger Finanzdezernenten bestätigt. Danach soll die CDU am Ende eines Ausschreibungsverfahrens ein Vor-Vorschlagsrecht aus dem Pool der Bewerber bekommen. SPD und Grüne kommen bei anderen Stellen zum Zuge. Das Verfahren ist in vielen Kommunen bei Dezernentenposten üblich. Es soll gewährleisten, dass alle großen Fraktionen einen Draht in die Verwaltung haben.

Geübte Praxis

Dass sich das akzeptierte Verfahren in Runden von SPD und CDU auch auf Geschäftsführungen bezogen haben soll, findet der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rolf Becker, ärgerlich. Die Besetzung solcher Positionen sollte sich „ausschließlich daran orientieren, das bestmögliche Personal zu finden“. Seit Langem arbeiten Grüne und SPD bei Finanzentscheidungen eng zusammen. „Die Haushaltsbündnisse machen wir seit mehreren Ratsperioden, obwohl wir um das doppelbödige Verhalten der SPD-Fraktion wissen“, so Becker. Begründung: „Weil wir für eine soziale und ökologische Politik aktuell keinen anderen geeigneten Partner sehen.“

Es sei geübte Praxis, dass alle demokratischen Parteien in der Politik zusammenarbeiten, ließ SPD-Fraktions-Chef Tom Wedrins mitteilen. Das sollte sich auch bei der Besetzung von Spitzenämtern widerspiegeln, ersetze aber nicht eine nachzuweisende Qualität der Bewerber. Letztlich entscheide der Rat.

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