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Göttingen Göttinger Professor muss Teil seiner Pension zurückzahlen
Die Region Göttingen Göttinger Professor muss Teil seiner Pension zurückzahlen
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00:17 26.01.2013
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Göttingen

Die Pensionskürzung sei rechtmäßig, entschied das Verwaltungsgericht Göttingen und wies seine Klage gegen die Oberfinanzdirektion Niedersachsen zurück.

Der Professor, seit mehr als einem Jahrzehnt im Ruhestand, hatte 35 Jahre lang in Diensten des Landes gestanden. Ihm wurde eine Pension in Höhe von 75 Prozent seiner Amtsbezüge zuerkannt. Zugleich erhielt er den Hinweis, er habe das Landesamt zu unterrichten, falls er eine Rente aus einer gesetzlichen Versicherung beziehe. Diese Rente werde mit der Pension verrechnet, weil es sonst zu einer Überzahlung komme.

Der Professor verschwieg der Behörde jedoch, dass er mehr als zehn Jahre lang neben der vollen Pension eine gesetzliche Rente kassierte. Erst 2011 kam der Doppelbezug ans Licht. Als das Landesamt das überzahlte Geld zurückforderte und die laufenden Versorgungsbezüge des Pensionärs um monatlich 1000 Euro kürzte, zog der Professor vor das Verwaltungsgericht. Sein Argument: Der Anspruch des Amtes sei verjährt.

Bei den Göttinger Verwaltungsrichtern hatte er damit aber keinen Erfolg (Aktenzeichen: A 39/12). Die dreijährige Verjährungsfrist beginne nicht mit dem erstmaligen Bezug der Pension, sondern erst mit dem Tag, an dem der Behörde bekannt wurde, dass der frühere Hochschullehrer die gesetzliche Rente verschwiegen hat, heißt es in der Urteilsbegründung.

Das Versorgungsamt verlange die überzahlten Beträge völlig korrekt zurück. Nur in einem Punkt kam das Gericht dem Professor entgegen: Seine Pension wird „nur“ um monatlich 600 Euro gekürzt – so lange, bis seine Schuld abgetragen ist.

mbr

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