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Göttingen Göttinger Rat in Kürze
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00:31 20.05.2018
Göttinger erhöht zum August die Elternbeiträge in den Kitas. Quelle: dpa
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Göttingen

Einstimmig hat der Rat der Stadt Göttingen am Mittwoch knapp 1,1 Millionen Euro für den Ausbau der Robert-Koch-Straße freigegeben. 660 000 Euro davon werden vom Land getragen. Der Posten war nicht im Etatplan 2018 vorgesehen, weil unklar war, ob es den Landeszuschuss geben wird. Das ist jetzt sicher und damit die sogenannte außerplanmäßige Auszahlung begründet. Der städtische Anteil wird durch Einsparungen in anderen Projekten gedeckt.

Gegen die Stimmen der CDU und bei einigen Enthaltungen hat der Rat der Stadt Göttingen seine Richtlinien zur Förderung des Wohnungsbaus mit dem besonderen Blick auf kinderreiche Familien geändert. Künftig vergibt die Stadt auch Mietzuschüsse „speziell für den Bau von Mietwohnungen“, vergibt Zuschüsse als Anreiz für den Neubau von Mietwohnungs-Häusern und kauft vermehrt Belegungsrechte an Mietwohnungen.

Mit der knappen Mehrheit von SPD und Grünen hat der Rat der Stadt Göttingen höhere Elternbeiträge in den Kitas beschlossen. Sie sollen um drei Prozent steigen, zugleich werden einkommensschwache Familien durch eine geänderte Beitragsstaffel entlastet. Die Gegner halten eine Beitragserhöhung für unnötig, weil es der Stadt finanziell zurzeit recht gut gehe und Niedersachsen die Grundbetreuung in Kitas freistellen will. Zum anderen kritisieren sie die schnelle Neuauflage des Beschlusses, nachdem der Rat die Erhöhung erst kürzlich abgewiesen hatte.

Von Ulrich Schubert

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