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Göttingen Göttingen setzt auf Schuldenbremse und langfristige Finanzplanung
Die Region Göttingen Göttingen setzt auf Schuldenbremse und langfristige Finanzplanung
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00:23 15.09.2018
Die Stadthallensanierung ist ein Posten im Investitionsplan der Stadt. Die Verwaltung warnt ansonsten aber vor großen Sprüngen. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

„Göttingen geht es wieder besser.“ So lautete die zentrale Aussage von Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) während der Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2019 und 2020 – erst der dritte Doppelhaushalt in der Geschichte der Stadt. Zehn Jahre nach dem Höhepunkt der Finanzkrise habe Göttingen seine dauernde Leistungsfähigkeit zurückgewonnen, so Köhler.

In Zahlen bedeutet das: Bei den Erträgen im Ergebnishaushalt rechnet man 2019 mit Erträgen von 463,6 Millionen Euro, denen 463,3 Millionen Euro Ausgaben gegenüberstehen. Auch in der weiteren Finanzplanung bis 2023 geht die Verwaltung mit geringfügigen Jahresüberschüssen aus. Ein entscheidender Faktor für die gute Stimmung ist das Gewerbesteueraufkommen. Mit 95 Millionen Euro lag man hier zuletzt 32 Prozent über den Erwartungen. Im Vergleich: Noch vor neun Jahren flossen in Göttingen nur 40 Millionen Euro Gewerbesteuer.

Deshalb mahnt Köhler wie auch Göttingens neuer Kämmerer Christian Schmetz zur Vorsicht. Bei allem Vertrauen auf die heimische Wirtschaft dürfe man sich nicht darauf verlassen, dass die Einnahmen weiterhin in diesem Ausmaß fließen. „Die derzeit eher positiven Zahlen sorgen mich deshalb beinahe ebenso wie negative. Denn eine gute Haushaltslage wiegt uns in einer Sicherheit, die es nicht gibt.“

Dennoch ermöglicht sie Investitionen, die in der Vergangenheit nicht möglich waren. Dazu stehen laut Entwurf in den kommenden zwei Jahren 82,5 Millionen Euro zur Verfügung – bis ins Jahr 2023 gesehen sogar 140 Millionen Euro. Die würden sich nach bisheriger Planung auf die Bereiche Schulen (34,8 Mio. Euro), Straßen und Verkehr (21 Mio. Euro), Kultur (18 Mio. Euro), Feuerwehr (14,5 Mio. Euro), Verwaltung (13 Mio. Euro) und Sportanlagen (1,6 Mio. Euro) verteilen.

Als konkrete Maßnahmen nannte Köhler am Mittwoch beispielhaft die bevorstehende Stadthallensanierung mit einem bisher nicht etatisierten aber „wünschenswerten“ Tiefgaragenbau, die Arbeiten am Otto-Hahn-Gymnasium und der Lohbergschule oder die Sanierung des Neuen Rathauses. Auch die Themen sozialer Wohnungsbau, Kultur- und Sportförderung, Elektromobilität und Radwegenetz finden sich im Haushaltsentwurf für die kommenden zwei Jahre wieder.

Trotz der guten Ausgangslage, der produzierten Überschüsse und zahlreicher Bemühungen um Zuschüsse von Bund, Land und EU werde man auch in Zukunft nicht ohne Kredite auskommen, so Schmetz. Um diese nicht ausufern zu lassen, soll künftig ein Schuldendeckel das Limit bei 70 Millionen Euro festsetzen.

Als weitere Absicherung stellte Schmetz am Mittwoch das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIVP) vor, das 15 Jahre in die finanzielle Zukunft der Stadt blickt. Das in Niedersachsen bisher einmalige Planungsinstrument ermögliche es, langfristigen Investitionsbedarf zu erkennen, die Planung anzupassen und Prioritäten zu setzen. Bis Dezember soll über den jetzt vorliegenden Haushaltsplanentwurf entschieden sein.

Von Markus Scharf

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