Volltextsuche über das Angebot:

-2 ° / -10 ° Schneeschauer

Navigation:
Juso-Chef Kühnert diskutiert im Göttinger ZHG

Zukunft der SPD Juso-Chef Kühnert diskutiert im Göttinger ZHG

Wie geht es für die SPD weiter: GroKo – ja oder nein? Diese Frage ist zentraler Bestandteil einer Diskussionsrunde mit Juso-Chef Kevin Kühnert und Parteienforscher Matthias Micus am Donnerstag im ZHG der Uni Göttingen gewesen. Doch eigentlich ging um es viel mehr: die Zukunft der Sozialdemokratie.

Voriger Artikel
Beim Verwaltungsgericht Göttingen türmen sich die Asylverfahren
Nächster Artikel
Grüne und SPD wollen mehr Naturnähe auf Grünflächen

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos in der SPD und zentrale Figur der Nogroko-Kampagne, zusammen mit dem Parteienforscher Dr. Marcus Micus und Hannes Keune, beide vom Institut für Demokratieforschung, im ZHG Göttingen. (v.r.)

Quelle: Christina Hinzmann

Göttingen. Der Andrang war groß – so groß, dass die Diskussionsrunde in den größten Hörsaal des ZHG verlegt werden musste. Sowohl für Kühnert als auch für Micus, der sich als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung intensiv mit der Sozialdemokratie in Deutschland befasst hat, ist es eine ungewöhnliche Situation. Er sei überrascht gewesen, als „Gegenpart“ zu Kühnert eingeladen worden zu sein, sagte Micus. Auch er sei kein Freund der Großen Koalition, aber auch kein strikter Gegner. Die jetzige GroKo sei mit zusammen 53 Prozent quasi eine Minimalkoalition, und die SPD habe in dieser Konstellation als Juniorpartner in Bund und Ländern fast immer verloren. Dennoch sieht er eine Minderheitsregierung, wie von den Jusos als Option angeführt, kritisch.

Die Erneuerung der SPD, so Micus in einführenden Worten, müsse aus der Basis heraus kommen, und das sei auch in Regierungszeiten möglich. „Um wieder in die Offensive zu kommen, muss die SPD die Diskussionshoheit über zentrale Begriffe zurückgewinnen“, sagte Micus und bezog sich dabei auf Themen wie Fortschritt und Innovation, die Definition von linker Politik und sozialdemokratischer Identität.

Kevin Kühnert, der es auf seiner Deutschland-Tour sonst eher mit parteiinternen Veranstaltungen zu tun hat, bedankte sich zunächst für die „beeindruckend große Runde“, kam dann aber gleich auf den zentralen Auslöser der angestoßenen Debatte: „Die Schicksalsfrage der SPD hängt nicht daran, ob wir jetzt in eine Große Koalition gehen oder nicht.“ Der Erneuerungsprozess, so Kühnert, müsse fortgesetzt werden.

Keine linke Volkspartei nach klassischem Bild

Arbeitswelt, soziale Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Umwelt – das sind für Kühnert die relevanten Themen. Hier gebe es seit Jahren den politischen Stil, Antworten auf offene Fragen weit in die Zukunft zu verlagern und sie in Ausschüsse zu verschieben, ohne dass diese tatsächlich Lösungen erarbeiten. Die SPD, so Kühnert, müsse sich aus einer jahrelangen Lethargie befreien und einen Weg aus der „Konsenskultur“ finden.

Wie dieser Weg konkret aussehen könnte, darauf haben auch die Jusos noch keine abschließende Antwort, gibt Kühnert zu. Eine linke Volkspartei nach klassischem Bild, wie es die Linkspartei anstrebt, hält er für ausgeschlossen. Nichtsdestotrotz wollen die Jusos dauerhafte, belastbare Gesprächskanäle zu den Linken und auch den Grünen etablieren, um sich so Mehrheitsoptionen zu erschließen. „Es wird sie, wenn überhaupt, nur in dieser Dreierkonstellation geben“, so Kühnert. Alles andere sei eine „kühl kalkulierte Verzwergung“ der SPD.

Waffenexporte, Abgeordneteneinkünfte, die Größe des Bundestages – die Zahl der von den Zuhörern angesprochenen Themen war groß. Einfache Antworten gebe es nicht, so Kühnert. Mit Blick auf die Debatte um die Postenverteilung im Kabinett sagte er, es gehe den Jusos nicht um Personalien, sondern um die Existenz der Partei. Die Zeit der Egos müsse vorbei sein. „Es sind alle einfach nur noch angekotzt.“

Was passiert, wenn die GroKo nicht kommt? Der anstehende Parteitag, so Kühnert müsse dann erste programmatische Pflöcke einrammen: ein klares Bekenntnis zu den sozialen Sicherungssystemen und ein Abschied von einer Politik, in der sich der Staat immer weiter zurückzieht.

Den Liveblog zur Veranstaltung können Sie hier nachlesen. Ein ausführliches Interview mit Kevin Kühnert finden Sie hier.

Von Axel Wagner

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Göttingen
Anzeigenspezial
Die Bilder der Woche vom 17. bis 23. Februar 2018
Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Termine

Wo kann man hin, was kann man machen? Hier werden Sie fündig: Das Tageblatt hat die wichtigsten Freizeittipps für Sie zusammengestellt