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Göttingen Justizministerin Havliza besucht Göttingen
Die Region Göttingen Justizministerin Havliza besucht Göttingen
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19:34 27.09.2018
Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (Mitte) mit den Göttinger Amtsleitern an der Skulptur „Der Spieler“ vor der JVA Rosdorf.. Quelle: Rüdiger Franke
Rosdorf

Insgesamt gebe es rund 160 Einrichtungen der Justiz in Niedersachsen, berichtete die Ministerin. Ende 2018 werde sie davon voraussichtlich 92 besucht haben. Es sei ihr Ziel, alle Einrichtungen persönlich zu sehen. „Göttingen ist ein großer Justizstandort“, erklärte sie. Sie sei bereits zum dritten Mal zu Gast. Zuvor habe sie das Landgericht und das Amtsgericht besucht, als das Amtsgericht einen neuen Servicepoint bekommen habe. Darüber hinaus sei Göttingen auch eine schöne Stadt.

Havliza erklärte, sie sei „ganz beeindruckt“ von den einzelnen Behörden, die gut funktionieren. Es sei wichtig, intern eine gute Stimmung zu haben. Die sei ihr auch in den Gesprächen mit den Mitarbeitervertretungen bestätigt worden. Das sei für Mitarbeiter nicht nur motivierend, „sie kommen dann auch gern an ihren Arbeitsplatz“. Ein Beispiel, das sie beim Rundgang in Rosdorf gesehen habe, sei die Leiterin der Kreativwerkstatt, „die mir mit solch einer Begeisterung gezeigt hat, was sie macht“.

„Es gibt hier hochmotivierte Angestellt“

In der JVA habe sie sich viele Stationen angesehen und viel gesprochen mit den Mitarbeitern aber auch kurz mit Einsitzenden. „Es ist eine gute und ruhige Atmosphäre“, erzählte die Ministerin. „Es scheint mir, dass die Gefangenen hier zur Ruhe kommen können. Dazu gebe es zahlreiche Angebote zur Resozialisierung. „Es gibt hier hochmotivierte Angestellt, die viel anbieten.“

Ein wichtiger Punkt in der Justiz sei in den kommenden Jahren die Nachwuchsgewinnung, die Besetzung freier Stellen sowie von Vakanzen aufgrund langer Ausfallzeiten. Die Ministerin erklärte, sie sei dabei Personal anzuwerben. In allen Bereichen von den Richtern, über Staatsanwälte bis zu JVA-Bediensteten solle das Personal aufgestockt werden. Derzeit sei es so, dass das Personal seine Arbeit über Gebühr verrichte. Bis zum Ende der Legislaturperiode sei die Zahl an Richtern und Staatsanwälten um rund 250 aufzustocken. Bislang sei es ihr gelungen, knapp 100 einzuwerben – zum Teil befristet. „Im mittleren Dienst habe ich keine Zahl“, sagte Havliza. „Aber dort ist der Bedarf riesengroß.“ Deshalb müsse man sich um den Nachwuchs sehr bemühen. „Wir müssen zeigen, wie attraktiv die Arbeit in der Justiz ist.“

Motivationsschub für die Mitarbeiter

Zwar werde die Justiz mit ihrer Besoldung nie mit hoch bezahlten Anwaltskanzleien oder der freien Wirtschaft mithalten können, habe aber andere positive Aspekte wie Familienfreundlichkeit oder flexible Arbeitszeiten. Die Ausstattung einzelner Arbeitsplätze könne zum Teil noch attraktiver sein. Ihr großes Ziel sei, dass die Justiz mit allem, was sie zu bieten hat, vom Gericht bis zur JVA, als wirklich wichtige demokratische Säule unseres Staates sichtbar wird.

„Wir haben zwar keine konkreten Zusagen bekommen“, sagte Stefan Studenbroth, Leiter der Staatsanwaltschaft Göttingen nach dem Besuch der Ministerin. „Aber es ist schon ein Motivationsschub für die Mitarbeiter, wenn sich die oberste Spitze für den Standort interessiert.“ Der Besuch sei ein wichtiges Signal gewesen.

„Deutlich gemacht, dass ihr unsere Arbeit wichtig ist“

Am Verwaltungsgericht habe es im Vorfeld eine Themensammlung gegeben, erläuterte Präsidentin Stefanie Killinger. „Wir hätten in der Wachtmeisterei gern mehr Ausstattung und auch eine Kollegin“, erzählte sie. Durch die Unterstützung der Ministerin sei nun Bewegung in die Angelegenheit gekommen und wir können uns auf die Suche nach einer Kollegin in Teilzeit begeben.“ Am Arbeitsgericht sei es beim Besuch der Ministerin vornehmlich um das Kennenlernen der Menschen und der Arbeitssituation gegangen, sagte Direktor Achim Schlesier. Als kleine Einheit hätten sich beim Gespräch alle zusammensetzen können.

Auch im Bereich der JVA habe es nichts Konkretes gegeben, sagte die Leiterin Regina Weichert-Pleuger. Allerdings sei der Vollzug für die meisten Minister ein Randbereich. „Die Ministerin hat aber deutlich gemacht, dass ihr unsere Arbeit wichtig ist“, berichtete Weichert-Pleuger. „Wir haben die Gelegenheit genutzt, ihr einiges über unsere Arbeit zu verdeutlichen und wie beziehungsweise dass sie funktioniert.“

Von Rüdiger Franke

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