Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Kein Zukunftsvertrag – kein Geld
Die Region Göttingen Kein Zukunftsvertrag – kein Geld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:00 11.03.2018
Die Sparkassen-Arena (Westseite). Quelle: Niklas Richter
Göttingen

Der Bund sei nicht daran Schuld, dass der Anbau an die Göttinger Sparkassen-Arena nun zu teuer geworden ist, weil in Aussicht gestellte Zuschüsse nicht gewährt werden konnten. Das sagt der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler.

Schweren Herzens wurde von der Stadt Göttingen der Entschluss bekannt gegeben, dass die 2011 eröffnete 3447 Zuschauer fassende Mehrzweckhalle im Eingangsbereich nun nicht erweitert wird. Die Sportler müssen mit den aktuellen Gegebenheiten vorlieb nehmen.

Die zugesagten Fördermittel des Bundes für den Anbau der Sparkassen-Arena stehen bereit. „Der Bund steht zu seiner Zusage, die Erweiterung der Sparkassen-Arena mit rund zwei Millionen Euro zu fördern“, sagt Fritz Güntzler (CDU), stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. „Thomas Oppermann und ich haben uns sehr dafür eingesetzt, dass die Mittel nach Göttingen kommen. Umso ärgerlicher ist es, dass das Innenministerium die geplante Förderung durch die Zuerkennung der dauernden Leistungsfähigkeit der Stadt Göttingen konterkariert hat“, sagt Güntzler.

Die Zuständigkeit für die Finanzierung der Kommunen liegt bei den Ländern. Im zuständigen Niedersächsischen Innenministerium wird auch festgelegt, welche Kommunen als finanzschwach gelten. Um die Bundesmittel aus dem Förderprogramm bedarfsgerecht zu verteilen, hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages festgelegt, dass die Förderquote in der Regel bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune aber bei 90 Prozent liege. Die Stadt Göttingen habe beim Beschluss über die Vergabe der Bundesmittel nachweislich als finanzschwach gegolten.

„Durch die Entscheidung von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler, den Zukunftsvertrag zu beenden, fällt die Stadt jetzt aber doch noch aus der höheren Förderung heraus“, sagt Güntzler. Er habe mehrfach darauf hingewiesen, das Ende des Zukunftsvertrages bedeute, dass die vorgesehenen erhöhten Förderungen durch Bund und Land dann wegfallen würden. „Von daher verstehe ich nicht, warum der Zukunftsvertrag zum jetzigen Zeitpunkt ohne Not beendet wurde“, sagt Güntzler. Außerdem sei zweifelhaft, ob die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt überhaupt schon wieder hergestellt sei. Die Aufstellung eines Nachtragshaushaltes spreche doch eher dagegen. „Vor diesem Hintergrund ist es recht plump, dem Bund jetzt den schwarzen Peter für die geplatzte Erweiterung der Sparkassen-Arena zuschieben zu wollen“, sagt Güntzler.

Von Frank Beckenbach

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Göttingen Herrenabend des Lions Club Göttinger Sieben - Deftiges Mahl über den Dächern von Göttingen

Zum fünften Mal hat der Lions Club Göttinger Sieben seinen Herrenabend mit Rinderwurstessen veranstaltet. 90 Gäste ließen sich am Mittwoch die deftige Spezialität in der Kantine des Neuen Rathauses schmecken und spendeten 5100 Euro für die Waldbühne Bremke.

11.03.2018

Die Telefonseelsorge Göttingen ist auf der Suche nach neuen Ehrenamtlichen. Gesucht werden Menschen aller Altersstufen, die sich vorstellen können, die zweijährige Ausbildung in Gesprächsführung und Seelsorge zu absolvieren, um Menschen in schwierigen Lebenslagen am Telefon zu helfen.

11.03.2018
Göttingen Dieselskandal: Kommunen drohen Besitzern - Passat vor der Stilllegung

Auch in Südniedersachsen beginnen die Kommunen, Besitzern von mit Betrugsmotoren ausgerüsteten Diesel-Autos des VW-Konzerns die Zwangsstilllegung anzudrohen – dann nämlich, wenn der Halter ein Update der Motorsteuerungs-Software nicht vornehmen lässt.

11.03.2018
Anzeige