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Göttingen Kinderporno-Konsum in der Moringer Anstalt
Die Region Göttingen Kinderporno-Konsum in der Moringer Anstalt
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00:44 18.08.2014
Maßregel-Vollzugszentrum Moringen: Hinter diesen Mauern und Gittern wird tags therapiert, nachts wurden Kinderpornos geschaut. Quelle: Pförtner
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Moringen

Tagsüber werden sie therapiert, um in der Zukunft wieder in die Gesellschaft eingegliedert zu werden. Nachts geben einige von ihnen ihrem Hang nach: Tausende Fotos und Filme vom sexuellen Missbrauch von Kindern kursieren auf Patienten-PCs hinter Anstaltsmauern.

Derzeit geht die Staatsanwaltschaft Hannover, Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender, pornographischer oder sonst jugendgefährdender Schriften, mindestens drei Fällen nach. Einzelheiten dazu sind von Sprecher Thomas Klinge nicht zu erfahren – entweder, weil die Ermittlungen noch liefen, oder weil Akten unterwegs und uneinsehbar seien. Dabei hat die Northeimer Polizei ihre Arbeit längst beendet. Das Amtsgericht hat die Akten vor vier Wochen zurückgesandt.

Das Niedersächsische Sozialministerium, zuständig für den Maßregelvollzug, räumt immerhin drei Ermittlungsverfahren ein. Sprecher Uwe Hildebrandt verweist darauf, dass das grundsätzliche Problem der PC-Kontrollen bereits während eines Vor-Ort-Termins vom Leiter der Anstalt, Dr. Dirk Hesse, dem Ministerium berichtet worden sei. Dieses habe darauf gedrängt, „mit aller Entschiedenheit dagegen vorzugehen“ und Kontrollen der Patienten-Rechner zu intensivieren, so Hildebrandt.

Internet-Zugang streng reglementiert

Rechner ganz zu verbieten, so verweist Hildebrandt auf ein erst im Mai gesprochenes Urteil des Oberlandesgerichtes Celle, gehe aber nicht. Persönliche Gegenstände wie Rechner und Drucker gehörten nach Artikel 2 des Grundgesetzes (Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit) auch für Maßregelpatienten unabhängig von deren Verhalten zu den Dingen, die nicht vorenthalten werden dürfen.

Schon, weil der Umgang mit Personalcomputern heute als Qualifikation für eine erfolgreiche Wiedereingliedrung  erforderlich sei. Mobile Computer seien aber verboten, der Internet-Zugang streng reglementiert und kontrolliert. Die Rechner im Maßregelvollzug würden zudem immer wieder technisch und auf ihre Inhalte überprüft. Alle Passwörter seien dem technischen Dienst bekannt.

Im aktuellen Fall war es nach Tageblatt-Informationen ein einschlägig wegen Kindesmissbrauchs, Exhibitionismus und räuberischer Erpressung vorbelasteter Patient, der einen Rechner ohne Internetzugang nutzen durfte. Der 30-Jährige soll sich über einen Mitpatienten, der bereits Freigang hatte, einen verbotenen Internet-Stick beschafft haben.

Konsequenzen sofort zu spüren bekommen

Damit sei er zwischen September und Dezember 2012 heimlich ins Netz gegangen und habe auf einer russischen Porno-Seite verbotene Bild- und Filmdateien vom Misbrauch kleiner Kinder heruntergeladen. Als der Rechner nach Monaten routinemäßig kontrolliert und nach Auffinden verdächtigen Materials beschlagnahmt wurde, fand die Polizei acht Gigabyte Kinderporno-Material auf der Festplatte. Das waren 1000 bis 1500 Dateien mit Bildern übelster Missbrauch-Handlungen. Danach gab es weitere, vom Amtsgericht Northeim angeordnete Durchsuchungen hinter den Anstaltsmauern.

Das Ermittlungsverfahren gegen den Mann aus dem Raum Verden wurde allerdings inzwischen nach Paragraf 153a eingestellt. Weil Maßregel-Patienten ohnehin auf unbestimmte Zeit untergebracht sind und Vollzugslockerungen nach solchen Vorfällen automatisch gestrichen werden, fiele eine zusätzliche Strafe nicht ins Gewicht.

Auch die anderen Erwischten bekamen Konsequenzen sofort zu spüren: Einer der Patienten, der schon Vollzugslockerungen in Moringen genoss, hat diese sofort verloren. Jetzt sitzt er in Göttingen, einer geschlossenen Außenabteilung, im so genannten Festen Haus.

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