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Göttingen Kreisfusion: Streit bei Verhandlungen
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00:17 14.01.2013
Verhandlungen über Triangel-Lösung in Südniedersachsen: Nur „Säbelrasseln“ oder „Panik auf der Titanic“?
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Göttingen/Northeim

Göttingens Landrat Bernhard Reuter (SPD) beklagt „nachgeschobene“ Forderungen aus Northeim und sieht die gewünschte Dreier-Fusion gefährdet.

In einem Schreiben an seinen Northeimer Kollegen Michael Wickmann (SPD) beklagt  Reuter die Forderung nach einer Dezernatsleitung am Verwaltungssitz Northeim als nachgeschoben. Die zentralen Aufgaben der Veterinärverwaltung in Northeim erledigen zu lassen, davon sei bislang auch noch nicht die Rede gewesen.

Wickmanns Forderung nach einem vollständigen Erhalt der Rettungsleitstelle in Northeim „um jeden Preis“ sei den Steuerzahlern nicht vermittelbar.  Reuter verweist auf eine Vereinbarung zwischen den drei Landkreisen vom Juni, keine weiteren „Knackpunkte“ mehr nachzuschieben. Ein „Zurückrudern“ hinter gemeinsam gefundenen Kompromissen würde den Prozess der Triangel-Fusion „unweigerlich zum Scheitern führen“, so Reuter.

Northeim müsse dies seinen Verhandlungspartnern spätestens jetzt mitteilen. Er stehe nach wie vor zur Triangel-Fusion und sehe große Chancen für eine gute Einigung.

Es gebe „unterschiedliche Interpretationen“, erklärte Landrat Wickmann am Freitag auf Anfrage. Das komme in der härteren Phase einer Verhandlung vor. Jetzt, wo es gelte, Nägel mit Köpfen zu machen, würden einige „Player“ nervös.  Ein bisschen „Säbelrasseln“ gehöre dazu. Noch sei Zeit für eine Einigung, „also, keine Panik auf der Titanic“.

Der Northeimer Landrat stellte klar, dass er keine „Wundertüte“ unterzeichnen werde. Man könne keine Details auf die Zeit nach einer Fusion verschieben. Es müsse vorher sichergestellt sein, dass genügend Verwaltungskraft auch in Northeim bliebe. Man sei sich schließlich einig, den ländlichen Raum zu stärken. Klar sei, so Wickmann, dass es nicht zu Doppelarbeit kommen dürfe.

Die Zentrale des Veterinäramtes in Northeim zu lassen, sei sinnvoll, da dort schon jetzt das Tierkrisenzentrum für ganz Südniedersachsen angesiedelt sei. Für ihn gehöre auch das Hochbauamt zum Bereich Bauen, der nach Northeim kommen soll. Eine Zusammenarbeit im technischen Bereich mit der Göttinger Berufsfeuerwehr komme mit oder ohne Fusion, so Wickmann.

Jetzt müsse sich zeigen, ob es in Göttingen Bereitschaft zu gleicher Augenhöhe gebe.

Konsens bestand zwischen den drei Kreisen über einen  Kreissitz Göttingen. Die Finanzverwaltung soll nach Osterode und der Baubereich nach Northeim. Über den Umweltbereich in Northeim wird noch verhandelt. In den Facharbeitsgruppen gibt es noch Dissenz im Feuerwehrbereich.

Der Unterausschuss Gebietsreform des Göttinger Kreistages kommt am Donnerstag, 31. Januar, um 16 Uhr im Kreishaus zusammen. Entscheidungen sollen Anfang März in den drei Kreistagen fallen. Spätestens bis zum 31. März müssen abgestimmte Beschlüsse vorliegen, um noch eine Chance auf rund 100 Millionen Euro Entschuldungshilfe vom Land zu haben.

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