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Göttingen Breitband-Ausbau kurz vor dem Start
Die Region Göttingen Breitband-Ausbau kurz vor dem Start
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07:00 26.10.2018
Zum Jahresende 2019 soll die Telekom den Breitbandausbau im Landkreis Göttingen abgeschlossen haben. Quelle: dpa
Göttingen

Für die Investitionsmaßnahme „Förderung Breitbandausbau-Zukunftsprojekt“ waren im Haushaltsjahr 2017 für die Breitbandversorgung im gesamten Landkreis Göttingen eine Summe von gut 4,43 Millionen Euro veranschlagt und als Rest in das Jahr 2018 übertragen worden. In den Jahren 2017 und 2018 wurden aus diesem Ansatz zudem Planungskosten in Höhe von 132646 Euro gezahlt, die ursprünglich nicht veranschlagt wurden. Bei der EU-weiten Ausschreibung zur Umsetzung des Ausbaus wurde das günstigste Angebot ermittelt und im April der Zuschlag an die Telekom erteilt.

Glasfaser bis zum Bordstein

Der endgültige Auftrag kann erst erfolgen, wenn der Fördermittelgeber den endgültigen Bewilligungsbescheid erteilt und wenn die Haushaltsmittel haushaltsrechtlich zur Verfügung stehen, teilt die Kreisverwaltung weiter mit. Das Angebot ist nun höher als die bisherigen Planzahlen und belaufen sich nunmehr auf insgesamt knapp 4,9 Millionen Euro. Bis Ende 2019 sollen sämtliche weiße Flecken im FTTC-Ausbau versorgt sein (FTTC = Fibre-to-the-Curb / Glasfaser bis zum Bordstein). Der endgültige Auftrag soll noch im November erteilt werden.

Nach derzeitigem Stand stehen für das Projekt jedoch nur noch gut 4,29 Millionen Euro zur Verfügung. Davon müssen noch in diesem Jahr weitere Planungskosten gezahlt werden.

633600 Euro fehlen

Insgesamt ergibt sich für das laufende Jahr eine Deckungslücke in Höhe von 633600 Euro. Die soll der Kreistag nun als überplanmäßige Auszahlung genehmigen: Die Zahlung sei „zeitlich und sachlich unabweisbar“, weil laut Zuwendungsvertrag mit der Telekom nach Vertragsschluss mit der Umsetzung unverzüglich begonnen werden muss. Abgeschlossen werden muss sie innerhalb von 12 Monaten, spätestens jedoch bis zum 31. Dezember 2019. Außerdem sei die Deckung gewährleistet.

Eine Auftragsvergabe müsse „zwingend im November 2018 stattfinden“, erläutert die Kreisverwaltung. Daher soll der Kreistag eine entsprechende Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 590000 Euro und eine überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 43600 Euro beschließen.

Zur Deckung der überplanmäßigen Auftragsvergabe, erklärt die Kreisverwaltung, steht eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 590000 Euro für den Ausbau der K 211 Oberode - Ortsdurchfahrt Hedemünden zur Verfügung, die nicht in Anspruch genommen werde. Zur Deckung der überplanmäßigen investiven Auszahlung in Höhe von 43600 Euro stehen Minderauszahlungen bei der Investition in LED-Beleuchtung zur Verfügung.

100 Prozent erneuerbar

Mit dem Klimaschutzkonzept 2018 bis 2023 hat sich der Landkreis ambitionierte Ziele gesetzt. Das Konzept umfasst eine bilanzielle Neutralität der Treibhausgasemissionen, im Sektor Strom und Wärme 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2040, eine Treibhausgasneutralität im Verkehrswesen bis 2040, eine Reduzierung des Energieverbrauchs bis 2040 um 50 Prozent und bei den kreiseigenen Liegenschaften eine jährliche Reduzierung um 2,5 Prozent.

Weitere Themen sind die Erweiterung des Höhlenerlebniszentrums Bad Grund, die neuen Abfallbewirtschaftssatzungen für den Landkreis, das Landschaftsschutzgebiet Göttinger Wald und die Einrichtung einer sogenannten All-Gender-Toilette für alle Geschlechter und Geschlechtervariationen im Gebäude der Kreisverwaltung.

Die Sitzung des Göttinger Kreistags findet statt am Dienstag, 30. Oktober, im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4. Beginn ist um 15 Uhr.

Von Matthias Heinzel

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