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Göttingen Kritik an zeitlicher Beschränkung
Die Region Göttingen Kritik an zeitlicher Beschränkung
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16:58 05.02.2018
Hansjörg Heinrich kritisiert die „Buscard E“. Quelle: Hinzmann
Göttingen

Eigentlich eine gute Sache: Für 25 Euro können Göttinger, die Leistungen nach Sozialgesetzbuch bekommen, durch Wohngeldgesetz unterstützt werden oder Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, GöVB-Busse im Stadtgebiet mit der BusCard E nutzen. Sozialdezernentin Petra Broistedt sprach bei Einführung dieser ermäßigten Bürgerkarte von einem „Meilenstein auf dem Weg der sozialen Teilhabe“.

Eigentlich eine gute Sache, aber offenbar nicht für alle. Inhaber der BusCard E dürfen die Stadtbusse montags bis freitags erst ab 9 Uhr nutzen. Als „realitätsfern und empörend“ empfinden das Hansjörg Heinrich und Erika Röpke.

Offener Brief an Verwaltung und Verkehrsbetriebe

In einem offenen Brief haben sie sich an Verwaltung und GöVB gewandt: „Ich arbeite zur Zeit, wie viele andere Göttinger auch, regelmäßig in einem Mini-Job. Dieser beginnt für mich morgens um 8 Uhr. Ich bin darauf angewiesen, morgens pünktlich zur Arbeit fahren zu können. Dies ist mit der „Bus Card E“ nicht möglich“, schildert Heinrich seine Situation. Die bestehende Regelung zwinge ihn „de facto, neben dem Monats-Ticket zusätzlich für jeden Arbeitsmorgen teure Vierer- beziehungsweise Achterkarten zu kaufen, beschreibt Heinrich. „Das würde sich zusammen auf knapp 70 Euro im Monat summieren“, rechnet er vor. Die reguläre Bürgerkarte koste monatlich 50 Euro. „Damit führt sich die angeblich soziale BusCard E ad absurdum“, schreibt Heinrich. Betroffen sind aus seiner Sicht auch Rentner, die nur Grundsicherung bezögen und zwecks Zuverdienst morgens per Bus zur Arbeit kommen müssten. „Wir fordern Sie auf, diese skandalöse Regelung zu überdenken und zu korrigieren“, heißt es weiter.

Orientierung am Niedersachsen-Ticket

Genau mit diesem Sachverhalt habe sich Verwaltung und Ratspolitik beschäftigt, erläutert Verwaltungssprecher Detlef Johannson. „Letztendlich haben wir uns mit der generellen Zielsetzung, der GöVB nicht weitere Kosten aufzubürden, für eine Lösung entschieden, die sich an den bestens bekannten Konditionen des Niedersachsen-Tickets orientiert.“

Mit Einführung der Karte ist zugleich von der Ratspolitik eine zweijährige Probezeit vereinbart worden. Danach soll das „System nach Auswertung der Erfahrungen betriebswirtschaftlich bewertet und gegebenenfalls verändert werden“, heißt es in der beschlossenen Verwaltungsvorlage vom Februar 2017. Johannson ergänzt: „Dann werden alle Anregungen, kritischen Bemerkungen und die Gesamtergebnisse der Kartennutzung ausgewertet.“

Verwaltung sieht „gutes Zwischenergebnis“

Bei den GöVB werde derzeit nicht darüber nachgedacht, die Nutzungsbedingungen und -möglichkeiten für die Buscard E anzupassen, erläutert Sprecherin Stephanie Gallinat-Mecke. Bislang lägen den GÖVB auch keine weitere Kritik oder Änderungswünsche vor. „Aktuell werden monatlich rund 500 BusCard E verkauft. Gleichzeitig ist mit Beginn der Probephase der Verkauf von Bürgerkarten gesunken“, sagt Gallinat-Mecke. Johannson kommentiert: „Für mehrere hundert Göttingerinnen und Göttinger ist die neue Karte offenbar eine echte Hilfe. Sie kaufen sie regelmäßig. Das ist aus unserer Sicht ein gutes Zwischenergebnis.“

Gallinat-Mecke entgegnet Heinrichs und Röpkes Kritik: „Wir raten den Nutzern, das Produkt zu kaufen, welches sie vor Einführung der BusCard E genutzt haben, meist bietet sich die reguläre Bürgerkarte an, um eine entsprechende Flexibilität zu haben. Anders als bei der BusCard E kann auch das Anfangsdatum frei gewählt werden und ist nicht an einen Kalendermonat gebunden.“ Johannson ergänzt, dass für Leistungsbezieher im monatlichen Regelsatz 25 Euro für Busfahrten enthalten seien und das Minijobber einen pauschalen Freibetrag von 100 Euro vom anzurechnenden Einkommen, zur Verfügung hätten.

Ratsantrag der Linken

Die BusCard E geht zurück auf einen Ratsantrag der Linken. Rund 9500 Menschen sind berechtigt, diese ermäßigte Karte zu kaufen.

„Buscard E“ nur im GöVB-Kundenzentrum

Die BusCard E gibt es seit dem 1. August 2017 wird als so genannte Kalendermonatskarte zum Preis von 25 Euro nur im Kundenzentrum der GöVB, Markt 3, ausgegeben. Sie gilt ausschließlich auf den Linien der GöVB im Stadtgebiet Göttingen – montags bis freitags ab 9 Uhr, samstags, sonn- und feiertags ganztägig.

Anspruchsberechtigt für die BusCard E ist nach Angaben der GöVB folgender Personenkreis: Empfänger  von Leistungen nach Sozialgesetzbuch (SGB II, SGB XII) sowie von Wohngeld nach Wohngeldgesetz (WoGG) und Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz  (AsylblG).

Grundlage für den Erwerb der BusCard E sei eine Kundenkarte, die ausschließlich im Kundenzentrum der GöVB gegen Vorlage der SozialCard der Stadt Göttingen, einem Lichtbild sowie einem amtlichen Ausweis ausgestellt werde. Vor der ersten Nutzung sei die Nummer der Kundenkarte auf die BusCard E zu übertragen. Die BusCard E gelte nur für den Inhaber und sei nicht übertragbar. Es gebe keine Mitnahmeregelung für weitere Personen. Berechtigt seien nur Personen mit Wohnsitz in Göttingen, heißt es auf der Internetseite der GöVB. Änderungen an Kundenkarte oder BusCard E machten den Fahrausweis ungültig. Der Fahrausweis werde nur zusammen mit der Kundenkarte anerkannt.

Von Michael Brakemeier

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