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Göttingen Landkreis will trotz „Krisen-Tsunami“ investieren
Die Region Göttingen Landkreis will trotz „Krisen-Tsunami“ investieren
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19:55 03.12.2009
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So herrschte parteiübergreifende Einigkeit am Donnerstag im Finanzausschuss, Zuschüsse an Deutsches Theater und Symphonie-Orchester um 59 000 und 7200 Euro auf 1,5 Millionen und 600 000 Euro aufzustocken. Es gab einen teuren Tarifabschluss, der die Einrichtungen trotz garantierte, aber gedeckelter Landeszuschüsse in Schwierigkeiten brachte. Das zusätzliche Geld soll aber nur fließen, wenn auch die Stadt Göttingen ihren Zuschuss erhöht.

Der Sozialfond für Schulen wird wieder mit 50 000 Euro ausgestattet. Widerspruch gab es auch von keiner Seite für einen 18 000-Euro-Aufschlag an die Kreistagsfraktionen. Für Geschäftsbedürfnisse zahlt der Kreis somit rund 148 000 Euro im Jahr. Eine große Ausstellung mit internationaler Beteiligung über Zwangsarbeit im Zweiten Weltkrieg, die erstmals in der Lokhalle und dann an Schulen gezeigt wird, wird mit 15 000 Euro bezuschusst.

Die einzige eigene Steuer, über die der Kreis verfügt, die Jagdsteuer, bleibt mit 145 000 Euro Einnahmen unverändert erhalten. Der FDP-Vorstoß, sie ganz abzuschaffen, wurde abgelehnt, ebenso der entgegengesetzte Vorschlag der Linken, die „Vergnügungssteuer“ zu erhöhen. Von der schwarz-grünen Kreistagsmehrheit abgelehnt, wurde der SPD-Vorschlag, die Ausgaben für die Kreismusikschule um 100 000 Euro zu kürzen. Die FDP wollte sogar 200 000 Euro streichen.

Im Vermögenshaushalt droht nach Jahren des Schuldenabbaus erstmals wieder eine Nettoneuverschuldung – rund 4,9 Millionen Euro. Da sich der Verkauf des geschlossenen Schullandheims Pelzerhaken noch hinzieht, fehlen vorerst drei Millionen Euro. Beschlossene Sache sind Investitionen in die Tourismusförderung – 250 000 Euro für Duderstadt und 60 000 Euro für die historische Spinnerei Gartetal. Auch der Nachbau eines Römerlagers bei Hedemünden soll in Angriff genommen werden. 50 000 Euro Planungskosten teilen sich Kreis und Hann. Münden.

„Die Krise kommt ähnlich wie ein Tsunami und ist eben da“, so CDU-Fraktionschef Harald Noack. Trotzdem müsse investiert werden, vor allem in die kulturell-touristische Entwicklung. Gruppenpartnerin Maria Gerl-Plein (Grüne) plädiert nach wie vor für eine Region Südniedersachsen – mit genauer Vorbereitung.

Von Gerald Kräft

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