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Göttingen Landtag beschließt Sondervermögen für UMG
Die Region Göttingen Landtag beschließt Sondervermögen für UMG
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00:18 19.05.2017
Quelle: Wenzel/Archiv
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Göttingen

Ein Großteil der jetzt bereits zur Verfügung gestellten 600 Millionen Euro aus den Steuermehreinnahmen des Jahres 2016, fließt zu gleichen Teilen in Baumaßnahmen der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) und der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH). Und er fließt unabhängig von den im Haushalt bereits eingeplanten 180 Millionen Euro. Beide Häuser haben durch die zu niedrige Bauunterhaltung der vergangenen Jahrzehnte akuten Erneuerungsbedarf. Die Kosten werden mit 2,1 Milliarde Euro angegeben. Zur Aufstockung des Sondervermögens sollen daher stetig weitere Mittel aus dem jeweiligen laufenden Landeshaushalt zugeführt werden.

"Was wir hier machen, ist etwas Gutes", betonte ein sichtlich zufriedener Finanzministerin Peter-Jürgen Schneider (SPD). Den Sanierungsstau, den die Landesregierung jetzt abbaue, hätten andere mit zu verantworten. Die CDU bezeichnetete Investitionen in Hochschulmedizin als Herzensangelegenheit. Man könne aber nicht ein fehlerhaftes Gesetz unterstützen. "Sie tricksen hier mit Nebenhaushalten", kritisierte Fraktionsvize Jörg Hillmer die rot-grüne Landesregierung. Daher werde man sich enthalten. Die FDP stimmte gegen das Gesetz.

Zustimmung kommt hingegen erwartungsgemäß aus Göttingen: „Wir danken dem Land Niedersachsen und seinen politischen Gremien für die bemerkenswert zügige Umsetzung des Sondervermögens", kommentierte UMG-Vorstandssprecher Heyo Kroemer nach der Landtagssitzung. Die gesetzliche Festschreibung des Sondervermögens durch den niedersächsischen Landtag sei ein bedeutender Schritt. Es habe zudem einen außerordentlichen Vorteil: Auch nachfolgende Landesregierungen seien an diese Entscheidung gebunden. Mit einer solchen Bindung erhalte die UMG die notwendige Planungssicherheit.

Bis Ende 2017 sollen die Häuser jetzt ihre baulichen Planungsabschnitte für die kommenden zehn bis 15 Jahre vorlegen, so die Auflagen aus der Landeshauptstadt. Laut UMG-Sprecher Stefan Weller arbeite man daher an der Weiterentwicklung des Generalentwicklungsplanes mit der Masterplanung für einen neuen Campus Universitätsmedizin Göttingen. Angesichts der Dimension des Bauvorhabens soll eine eigene Baugesellschaft gegründet werden. Ein entsprechender Vorschlag des Landesrechnungshofs war Anfang des Jahres noch kritisch aufgenommen worden. Jetzt stehe die UMG bereit, betont Weller.

Die für den Neubau des Bettenhauses (Bauabschnitt 1a) veranschlagten 150 Millionen Euro sind unabhängig von dem jetzt eingerichteten Sondervermögen. Hier sollen die Bauarbeiten noch in diesem Jahr beginnen.

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