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Göttingen Leikert tritt Euro-Skeptikern entgegen
Die Region Göttingen Leikert tritt Euro-Skeptikern entgegen
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18:30 02.11.2018
Dr. Katja Leikert spricht bei der Kreismitgliederversammlung der CDU-Göttingen über Europapolitik. Quelle: Gräber
Hattorf

Europa brauche „große Geschlossenheit“ und gerade in Hinsicht auf außen- und sicherheitspolitische Aspekte „Handlungsfähigkeit und Entschlossenheit“, so Dr. Katja Leikert, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag. In Vorbereitung auf die Wahl zum Europaparlament im Mai 2019 sprach sie im Rahmen der Kreismitgliederversammlung des CDU-Kreisverbandes Göttingen in Hattorf über aktuelle europäische Herausforderungen, den Brexit und den zunehmenden Einfluss populistischer Politik in Deutschland und Europa.

Eine der größten Aufgaben in Europa sei die Abwicklung des Brexit. Auf beiden Seiten gebe es großes Interesse daran, dass die Verhandlungen gelingen.

„Alle pokern bis zuletzt“

„Natürlich pokern alle bis zuletzt“, spätestens Anfang Dezember müssten die Verhandlungen jedoch erfolgreich abgeschlossen sein, wolle man an dem Termin für den Austritt Großbritanniens aus der EU am 29. März 2019 festhalten, sagt Leikert. Die derzeitige gemeinsame Arbeit an den Abkommen zeuge auch vom gegenseitigen Interesse an positiven Beziehungen, trotzdem müsse die EU weiter hart verhandeln, denn es solle keinen Präzedenzfall geben, sich nur Vorteile aus einem Austritt zu sichern.

Dass es ein zweites Referendum in Großbritannien geben könne, hält die CDU-Politikerin für unwahrscheinlich. Gerade für die jüngeren Generationen sei es bedauerlich, dass nur wenige von ihnen am Referendum 2017 teilgenommen hätten.

Europas Zukunft in die Hand nehmen

Nicht nur in Großbritannien, „in vielen Staaten gibt es Europa-Skeptizismus, das können wir nicht von der Hand weisen“. Europa brauche „mehr Brückenbauer, weniger Spalter, Hetzer und Populisten“ und „eine andere Tonlage“ in der politischen Diskussion, so Leikert weiter.

Sie wolle für die Europawahl Mut machen, denn große Themen wie Sicherheit, Klimaschutz und Migration müssten mehr auf europäischer Ebene behandelt werden. Über die Europa-Skeptiker im Europaparlament sagte sie: „Wir dürfen und werden die Zukunft Europas nicht den Gegnern Europas überlassen.“ Von diesen gebe es schon genug im Bundestag. Auf europäischer, aber auch auf nationaler Ebene sei es entscheidend, miteinander zu reden, nicht übereinander.

Vorbereitung auf Europawahl

Auch Fritz Güntzler, Mitglied des Bundestages für den Wahlkreis Göttingen und CDU-Kreisvorsitzender, stellte beispielhaft fest, dass freie Grenzen in Europa keine Selbstverständlichkeit seien. Die CDU müsse sich inhaltlich neu aufstellen und, wenn sie Volkspartei bleiben wolle, gesellschaftliche Entwicklungen mitnehmen.

Ute Bertram, Kreistagsabgeordnete der CDU im Landkreis Hildesheim, nutzte die Versammlung, um sich den Göttinger Kollegen vorzustellen. Sie ist für den dritten Listenplatz der CDU Niedersachsen für die Europawahl im nächsten Jahr vorgeschlagen. „Europa ist das Beste, was uns als Deutschen passieren konnte,“ so Bertram. Darum wolle sie mit Kraft und Elan in den Wahlkampf gehen und warb dafür um Unterstützung.

Von Felix Gräber

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