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Göttingen "Einwirkungsversuche rechtsextremer Kräfte"
Die Region Göttingen "Einwirkungsversuche rechtsextremer Kräfte"
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00:18 25.01.2017
Der AfD-Landesvorsitzende Paul Hampel sieht "Einwirkungsversuche rechtsextremer Kräfte" beim Göttinger Kreisverband Quelle: dpa
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Göttingen

Hintergrund sind Hampels Vorwürfe, auf den Kreisverband würden "rechtsextreme Kräfte" einwirken. In einer E-Mail vom 11. Januar teilt Hampel der Vorsitzenden des Göttinger Kreisverbandes, Dana Guth, mit, dass der Landesvorstand mit "großer Mehrheit" beschlossen habe, "bis auf weiteres keine neuen Mitglieder im KV Göttingen aufzunehmen". Zunächst sollen nun "die uns vorliegenden Informationen über mögliche Einwirkungsversuche rechtsextremer Kräfte auf den AfD-Kreisverband sowie die AfD-Fraktion im Kreistag" diskutiert werden, schreibt Hampel weiter an Guth.

Konkreter, etwa welche Einwirkungsversuche es gibt und welche rechtsextremen Kräfte beteiligt sind, wird Hampel in der Mail nicht. Guth bemängelt die fehlenden Beweise. Sie unterstellt Hampel in einer Antwortmail die Absicht, sie, den Kreisvorstand und den Kreisverband Göttingen "als Hort rechter Kräfte" zu diffamieren und spricht von einer "Strafaktion" gegen "aufständische Kreisverbände". Hampel habe mit dieser Vorgehensweise "ein absolute Grenze überschritten", sein Vorgehen sei ein "vollständiges führungstechnisches Versagen". Gegenüber dem Tageblatt betont Guth, dass die "Vorwürfe in keinster Weise gerechtfertigt" seien. Sie verwehre sich dagegen. Strafanzeige gegen "handelnde Personen" sei gestellt. 

Inzwischen hat der Göttinger Kreisverband Hampel mitgeteilt, dass er einen Abwahlantrag gegen ihn als Landesvorsitzenden und weitere Mitglieder auf dem Landespartei Anfang Februar in Hannover stellen wird. Zudem soll der AfD-Bundesvorstand über die "Verleumdungen und Spaltungsversuche" gegen den Kreisverband informiert werden.

Hintergrund von Hampels Vorwürfen dürften mindestens drei Personalien sein. So läuft seit März 2016 ein Parteiordnungsverfahren gegen Lars Steinke, der, seit 2013 AfD-Mitglied, 2016 als Anmelder mehrerer Mahnwachen des rechtsextremen „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ aufgetreten war und in Herberhausen eine Veranstaltung mit Martin Sellner von der „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ) geplant hatte. Diese wird von österreichischen Sicherheitsbehörden als rechtsextremistisch eingestuft.

Bereits zu Beginn des Jahres hatte der Sprecher des "Freundeskreises" Jens Wilke einen AfD-Mitgliedsantrag gestellt, der aber nach Guths Angaben vom Landesverband abgelehnt worden war. Wilke trat daraufhin als Landratskandidat für die NPD an. Inzwischen sympathisiert er wieder mit der AfD und sieht dort "ganz klar auf parlamentarische Art und Weise" die Zukunft. "Natürlich nicht unter der aktuellen Führung", so Wilke. In Thüringen, mit einem AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke, sei die AfD aber auf einem "verdammt guten Weg".

Die dritte Person aus dem Göttinger AfD-Umfeld mit Kontakten in die rechte Szene ist Philipp Göthel, der bis vor kurzem tief in die Neonazi- und Hooligan-Szene Nordhausen verstrickt war und inzwischen als parteiloses Mitglied für die AfD im Göttinger Kreistag sitzt. Inzwischen hat sich die AfD-Kreistagsfraktion von Göthel distanziert.

Guth verweist darauf, dass diese drei Vorgänge in die Zeit fallen, bevor sie im Mitte Juni 2016 den Vorsitz des Kreisverbandes übernommen hat. "Ich kenne Wilke nicht und will ihn auch nicht kennenlernen", sagte Guth gegenüber dem Tageblatt. Auch habe sie weder  "Kontakte zu Nazis" noch wolle sie welche haben.

Hampel reagierte auf mehrmalige Anfragen des Tageblattes und Bitten um Stellungnahmen zu dem Sachverhalt nicht.

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