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Göttingen Bundesmittel für Freibad und Museum?
Die Region Göttingen Bundesmittel für Freibad und Museum?
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14:24 07.09.2018
Eine Sanierung des Freibades am Brauweg – hier ein Bild vom dortigen „Open-Air-Kino“ – könnte zum Teil aus Bundesmitteln finanziert werden. Quelle: Peter Heller
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Göttingen

Dies gab Stadtbaurat Thomas Dienberg während der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke bekannt.

Den Ausführungen Dienbergs zufolge habe die Verwaltung Anfang August von dem Förderprogramm erfahren, für das bundesweit insgesamt 100 Millionen Euro bereitstehen sollen. Weil die Bewerbungsfrist allerdings schon Ende August abgelaufen sei, hätten die Verwaltung und die für das Freibad zuständige Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG (GoeSF) noch vor der Einbeziehung politischer Gremien gehandelt und entsprechende Anträge für das Bad und das Städtische Museum fristgerecht eingereicht. „Wir haben das auch in der Vorlage für die nächste Ratssitzung so formuliert, dass wir zumindest die Option wahren, an diesem Förderprogramm positiv zu partizipieren“, so Dienberg.

Bis zum 20. September – so geht es auch aus der Beschlussvorlage für die Sitzung am 12. September hervor – muss der Rat die Antragstellung bestätigen und damit gleichzeitig erklären, dass die kommunalen Eigenmittel für die Sanierungen zur Verfügung stehen würden, sofern es denn zu einer Förderung durch den Bund kommt.

Finanzierung der Eigenanteile noch offen

Beim Freibad geht es um eine Gesamtinvestition von 6,741 Millionen Euro bis 2022, bei der Sanierung und der räumlichen Neukonzeption des Städtischen Museums um insgesamt zwölf Millionen Euro, ebenfalls bis 2022. Die Förderung durch den Bund würde in beiden Fällen 45 Prozent betragen – der Rest müsste jeweils als kommunaler Eigenanteil aufgebracht werden. Im Haushalt ist dies jedoch bislang nicht vorgesehen, sodass hierfür möglicherweise neue Kredite aufgenommen werden müssten.

„Es gibt noch einige offene Fragen hierzu, zum Beispiel: Wie soll die Finanzierung erfolgen? Und wie soll das dann abgearbeitet werden?“, kam Dienberg den anwesenden Ausschussmitgliedern zuvor. Darüber abstimmen konnten sie allerdings ohnehin nicht, weil die SPD-Fraktion mit vier Enthaltungen verhinderte, dass die beiden möglichen Förderungen als zusätzliche Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden. Somit wurden diese nur unter „Mitteilungen“ abgehandelt.

Von Markus Riese

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